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  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    28.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
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    • Regionen und Städte
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    28.03.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine

    Partnerschaft mit einer ukrainischen Region, z. B. mit der Oblast Lemberg; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    24.03.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze

    Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…

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    Letzte Änderung:
    06.05.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 148. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Remoteveranstaltung: Stellungnahmen…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.05.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Bericht über die 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 1.…

    Ergebnisse der 147. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Stärkere Zusammenarbeit mit Mittelböhmen

    Bestehende Kooperationen sowie gemeinsame Projekte bei der Weiterentwicklung und Förderung innovativer…

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    • Wirtschaft und Finanzen
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    23.01.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Will Weißrussland die EU durch illegale Einwanderung destabilisieren?

    Erkenntnis zum Vorwurf der Destabilisierung der EU durch illegale Einwanderung seitens Weißrussland, Aufenthalt der…

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    23.01.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Brexit-Fonds

    Fonds zur Milderung der Folgen des Brexits, Anteil an den finanziellen Mitteln des Fonds, Kriterien der Auszahlung;…

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    22.04.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personelle Veränderungen bei rheinland-pfälzischen Mandaten; politische Prioritäten im Berichtszeitraum:…

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    Letzte Änderung:
    10.10.2022
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Start am 9. Mai, Bürgerbeteiligung durch Bürgerforen und digitale Plattformen; Berichterstattung des…

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    22.04.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Regionalsprachen in Frankreich

    Verabschiedung des Regionalsprachen-Gesetzes in Frankreich, Korrektur durch den Verfassungshof, Förderung der…

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    23.01.2022
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    Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

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    22.04.2022
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    Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der…

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    23.01.2022
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    Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen…

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    22.04.2022
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    Grenzkontrollen in Rheinland-Pfalz

    Auswirkung der Grenzkontrollen bei der Einreise, Beeinträchtigung für Pendler und den Warenverkehr;…

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    09.01.2025
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    Partnerschaft mit dem US-Bundesstaat South Carolina

    Entwicklung der Partnerschaft, Austausch u.a. im Bereich Bildung und Wissenschaft, perspektivisch geplante Akzente;…

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    09.01.2025
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Arbeit und Arbeitsergebnisse des Ausschusses der Regionen (AdR) im…

    Personeller Status, Bilaterales Treffen mit Kommissionspräsidentin, 30 Jahre Europäischer Ausschuss der Regionen,…

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    04.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Boykott von EU-Ratspräsidentschaft

    Vorsitz Ungarns im Ministerrat der Europäischen Union ab 1. Juli 2024, Verzicht der EU-Kommission auf den…

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    20.09.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europa-Strategie des Ministerpräsidenten

    Ziele und Vorhaben von Ministerpräsident Alexander Schweitzer im Bereich Europa und Eine Welt, Veränderung zur…

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    20.09.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien