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  • Transparenz-Informationen

    15. Deutscher Nahverkehrstag in Koblenz

    Konferenz "Nahverkehrstag" im April 2024 in Koblenz, Bilanz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Prekäre Auszahlungsmodalitäten für private Busunternehmen in…

    Auszahlungen beim Zuschuss für Personalkosten sowie bei der Ausschüttung aus dem Deutschlandticket, Liquidität…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Stand zu den Verhandlungen der Intensivpflegedienste mit den…

    Aktuelle Situation und Auswirkungen der Verzögerungen bei den Vertragsverhandlungen sowohlfür die Patienten als…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Aufklärungsquote Cyberkriminalität

    Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 bei der Freien Wohlfahrtspflege -…

    Auswirkungen von Kürzungen im Bundeshaushalt 2025 auf die Freie Wohlfahrtspflege sowie Bewertung und Maßnahmen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Pflegebedürftigkeit in Rheinland-Pfalz: Auswirkungen der…

    Aktuelle Situation sowie Anzahl der Pflegebedürftigen und Pflegekräftebedarf im bundesweiten Vergleich;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Rentenpaket II der Bundesregierung

    Einschätzung sowie Auswirkungen des Rentenpaktes der Bundesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstandsmitteilung zum Roll-out von EfA-Leistungen in RLP

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über den…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Einigung zum OZG-Änderungsgesetz zwischen Bund und Ländern

    Konsequente Umsetzung des Once-Only-Prinzips, einheitliche Standards bei digitalen Verwaltungsdienstleistungen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Evaluation des Jahresberichts zur Breitbandmessung der…

    Jahresbericht der Bundesnetzagentur vom März 2024, nur wenige Nutzer erreichen die vertraglich vereinbarte…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Leerrohrmieten und Glasfaser-Ausbau

    Angemessene Mietpreise für die Nutzung von Leerrohren, geplante Festlegung einer Preisgrenze durch die…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Aufenthaltsgesetz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    28.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Situation der Betreuungsvereine

    Finanzielle Situation der Betreuungsvereine, Aufgabe der Vereinstätigkeit, Anzahl der Berufsbetreuer sowie der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung