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Transparenz-Informationen
Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO
Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zentralstelle gegen Desinformation
Start der Zentralstelle des Bundes im September 2024, Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
11.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Weiterer Anstieg der häuslichen Gewalt
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zur Entwicklung und zur Prävention…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.12.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz
Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
15.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Änderung der Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den…
Änderungsbedarf, Begründung, finanzielle Auswirkungen; Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung betreffend den Erhalt der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
07.11.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…
Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…
Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
29.08.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aktueller Sachstand zum geplanten Staatsvertrag zwischen dem Land…
Planung eines Vertragsabschlusses für 2025, Verhandlungsrunden, Gesprächsteilnehmer, eingebundene Vereine,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
12.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Rechtsextremes Konzert bei Wittlich
Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…
Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Verfassungsschutzbericht 2023
Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv
Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zwangsprostitution in Rheinland-Pfalz wirksam bekämpfen
Situation, Hilfsangebote sowie Präventions- und Opferarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher…
Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der…
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.01.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung,…
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen
Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…
Thema:
- Energie
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Digitale Gewalt an Frauen
Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
09.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…
Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
07.11.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport