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  • Transparenz-Informationen

    Zunahme des Radverkehrs - Herausforderungen für die Verkehrspolizei

    Zahl der Verkehrsunfälle mit Radfahrbeteiligung in den letzten Jahren, Zahl der gegen Radfahrer ausgestellten…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ordnung im öffentlichen Raum gemäß EU-DSGVO

    Kamerakontrolle des öffentlichen Raums in den EU-Partnerregionen gemäß Datenschutzgrundverordnung sowie Anwendung…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Zentralstelle gegen Desinformation

    Start der Zentralstelle des Bundes im September 2024, Zusammenarbeit mit Rheinland-Pfalz, Maßnahmen gegen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Die Grauen Wölfe in Rheinland-Pfalz

    Mitgliederzahl, Untergruppen, Beobachtung durch den Verfassungsschutz, erfasste Straftaten, Ziele der Grauen Wölfe…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Mobilitätskonzept zur BUGA 2029

    Ansätze und Planungen für das Mobilitätskonzept zur Bundesgartenschau (BUGA) 2029; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    19.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitale Vernetzung von Notarzt, Rettungsdienst und Klinik -…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit zum Einsatz des NIDAklinik-System

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterbringung eines somalischen Intensivstraftäters in der VG…

    Berichterstattung zum Sachverhalt im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbandsgemeinde Landau-Land soll hochgefährlichen Intensivtäter aus…

    Informationen zu dem somalischen Intensivtäter und zu dem Sachverhalt; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.08.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Cybersicherheit - Sachstand Kritis-Dachgesetz und gemeinsame…

    Sachstand zum Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetzes, Idee einer gemeinsamen Sicherheitsarchitektur, Auswirkung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aufklärungsquote Cyberkriminalität

    Stand der Umsetzung der geplanten Veränderungen im Bereich Cybercrime, Entwicklung der Aufklärungsquote;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    10.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Rechtsextremes Konzert bei Wittlich

    Beendigung des Konzerts durch die Polizei, erstattete Strafanzeigen; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verfassungsschutzbericht 2023

    Wachsende Gefahr insbesondere durch Islamismus und Rechtsextremismus, Vernetzungsaktivitäten der AfD mit Akteuren…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Polizeieinsatz gegen rechtsextremistische Veranstaltung in Kröv

    Auflösung einer rechtsextremistischen Veranstaltung, Strafanzeigen wegen Volksverhetzung, Verwendung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz

    Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    19.04.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalnotruf für nichtkritische Unternehmen und Privatanwender in…

    IT-Hilfe für Bürger und Unternehmen bei Computerkriminalität, Notruf-Nummer in Israel, Kenntnis über israelisches…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitale Erfassung von kulturellem Erbe

    Digitale Erfassung kulturellen Erbes, nächste Förderrunde von KuLaDig RLP, Modellkommunen, Sachstand und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitale Gewalt an Frauen

    Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…

    Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    BKS-Portal RLP - Stand und Perspektiven der digitalen Vernetzung der…

    Ziele u. a. Wissensmanagement un Zusammenarbeit, Nutzung des Portals; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport