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    Berufsschulklassen für Kaufleute im E-Commerce

    Forderung der IHK Koblenz nach eigenen Berufsschulklassen für Online-Handel im Bezirk Koblenz, Anzahl der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    04.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Strafmündigkeit im Einzelfall herabsetzen

    Pläne des Landesjustizministers zur Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters im Einzelfall, Umsetzbarkeit dieser…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einzelfalllösung bei Strafunmündigkeit?

    Ablehnende Haltung des Justizministers zu einer generellen Absenkung des Strafmündigkeitsalters, stattdessen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz

    Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…

    Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Verbandsklagerecht anerkannter Natur-und Tierschutzverbände

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die bisherigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Autonomes Fahren im Öffentlichen Verkehr

    Chancen und Risiken, notwendige politische Regulierungen auf Bundes- und Landesebene, Bewertung der Empfehlungen im…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Rheinbrücke bei Bingen

    Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung aller in den Bau involvierten Beteiligten; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Autonomes Fahren in Rheinland-Pfalz

    Fachtagung zur Initiative "We move it", neue Technologien im Bereich autonomes Fahren; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Einsatz von Akku-Hybridtriebwagen in der Pfalz

    Ersetzung dieselbetriebener Züge, Priorisierung der Akku-Hybridtechnologie gegenüber der Wasserstofftechnologie,…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Projekt "Digitale Dörfer"

    Forschungsprojekt des Fraunhofer-Instituts für Experimentelles Software Engineering, Chancen für den ländlichen…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Elektronische Stimmauszählung

    Elektronisches Auslesen der Stimmzettel durch spezielle Scanner, geplante Initiativen in diesem Bereich,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    16.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Aktueller Stand Breitbandausbau

    Veröffentlichung des zweiten Statusberichts "Digitale Infrastruktur – Statusbericht Rheinland-Pfalz", Überblick…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bilanzverluste am Flughafen Frankfurt-Hahn und mögliche Auswirkungen…

    An den neuen Eigentümer gezahlte Steuermittel, Höhe, Anforderungen und Prüfergebnisse, Entwicklungsschritte seit…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    08.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkehrsanbindung US-Hospital Weilerbach - Verkehrsinfrastruktur/L369…

    Zukünftige verkehrliche Entwicklung im Zusammenhang mit dem Neubau des US-Hospitals, infrastrukturelle Bedarfe,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Trassenalternativen für die B10 neu im Bereich Annweiler

    Diskussion von vier Trassenalternativen, u. a. Bau eines Tunnels, aktueller Planungsstand, Bewertung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Digitalisierung der Verwaltung in Rheinland-Pfalz

    Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen, Einschätzung zum Umsetzungsablauf, Aufbau von Bürger- und Länderportalen,…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    05.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss