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  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der geplanten Abschaffung des § 12 TV-L auf alle…

    Position der Landesregierung zur geplanten Abschaffung des § 12 TV-L sowie zur Forderung einer fünfprozentigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen des Gesetzes zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen…

    Strukturelle Auswirkungen auf Staatsanwaltschaften und Gerichte, Prognose bezüglich zusätzlicher jährlicher…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fördermaßnahmen für Mädchen und junge Frauen zum Erlernen eigener…

    Unterstützung für Mädchen und junge Frauen bei der Vermittlung von Umgang mit Geld sowie bei der Finanzplanung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vielfältiges Rheinland-Pfalz: Arbeit des QueerNet RLP e.V.

    Förderung des QueerNet RLP e.V; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Belegungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende

    Aktuelle Belegungssituation; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Die Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP)

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die künftige Gemeinsame…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Deutlicher Anstieg der Asylbewerberzahlen in Rheinland-Pfalz

    Unterbringungssituation in den Erstaufnahmeeinrichtungen, Herkunftsländer und Migrationsrouten sowie Alters- und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Schutzschild für Vereine in Not

    Inanspruchnahme, Mittel, zukünftige Hilfsmaßnahmen, Änderungen bei der Anrechung der Rücklagen; Berichterstattung…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.12.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Fünfte landesweite Demografiewoche

    Berichterstattung der Landesregierung über die fünfte landesweite Demografiewoche vom 8. bis 15. November sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Verbesserung der öffentlichen Wahrnehmung der…

    Erreichbarkeit und Betreuung der Website „wer-pflegt-bewegt.de“, Mittel für die Kampagne "Wer pflegt bewegt“ sowie…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Integrative und inklusive Betreuungsangebote für Familien in…

    Änderung der Finanzierungsgrundlagen durch das Kita-Zukunftsgesetz; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mehrheit der Deutschen gegen Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre

    Berichterstattung der Landesregierung über eine mögliche Wahlrechtsreform im Ausschuss für Familie, Jugend,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030

    Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Keine Notärzte in ländlichen Regionen

    Abmeldung von Notarztstandorten aufgrund von Personenmangel, betroffene Standorte, Zuständigkeit; Berichterstattung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    RSV-Infekte bei Kindern

    Erkrankung von Säuglingen und Kleinkindern durch das RSV-Virus, aktuelle Situation; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Forschungsprogramm "Horizont Europa"

    Veröffentlichung des Forschungs- und Innovationsprogramms "Horizont Europa" durch die Europäische Kommission,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Neue Strafvorschriften durch das Gesetz zur Änderung des…

    Verwendung gefälschter Testnachweise, Impfdokumente oder sonstiger Gesundheitszeugnisse im Zusammenhang mit der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gnadenerweise anlässlich des Weihnachtsfests (Weihnachtsamnestie)

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die aktuelle Situation des Schiedsamtes in…

    Besetzung der Schiedsämter, Aufteilung nach Geschlecht, Entwicklung seit Änderung des Landesschlichtungsgesetzes,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz