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  • Transparenz-Informationen

    Dringend Tatverdächtige auf freiem Fuß

    Aufgrund von Überlastung der Justiz aufgehobene Haftbefehle, Entlassung dringend Tatverdächtiger aus der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Atomkraft in Rheinland-Pfalz

    Rückbau des Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich, Nutzung von Atomstrom in Rheinland-Pfalz, Bewertung der Initiative…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Tierschutzbericht 2016/2017

    Rechtliche Rahmenbedingungen (u. a. Haltung von Sauen im Kastenstand, Verbot ganzjähiger Anbindehaltung von…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Konsequenzen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 29.…

    Konsequenzen für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Planungsstand Ultranet

    Netzausbauprojekt Ultranet plant oberirdische Hochspannungs-Gleichstrom-Leitung zwischen Nordrhein-Westfalen und…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Doppelnutzung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen

    Pilotanlage am Bodensee für Agrophotovoltaik (APV), zeitgleiche Bewirtschaftung der Ackerfläche sowie Nutzung durch…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Steigende Anzahl der Tierversuche in Rheinland-Pfalz

    Steigende Anzahl der Versuchstiere, für Tierversuche in den vergangenen zehn Jahren angemeldete Tierarten,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Umwelt
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    In Zweibrücken verhafteter Syrer schwer belastet

    Vorwürfe gegen den Festgenommenen (ehemaliger syrischer Geheimdienstmitarbeiter, Teilnahme an einer Folterung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Upload-Filter

    Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad…

    Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.04.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Upload-Filter

    Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke,…

    Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Recycling von Kunststoffabfällen in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten des Recyclings von Kunststoffabfällen (Plastik) in Rheinland-Pfalz, Einsatz von Kunststoffrezyklaten;…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    TÜV-Pflicht für Windkraftwerke

    Schäden an Windkraftanlagen, Einführung einer TÜV-Prüfpflicht für Windenergieanlagen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des VG Mainz zum Luftreinhalteplan der Stadt Mainz

    Urteil des Verwaltungsgerichts Mainz vom 24. Oktober 2018 ( 3 K 988/16.MZ), Fortschreibung des bestehenden…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.03.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Entlassung des Angeklagten im sog. Baby-Mord-Verfahren vor dem…

    Entlassung des Angeklagten infolge eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts, Gründe für die lange…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzung des "Pakts für den Rechtsstaat in Rheinland-Pfalz“

    Zusätzliche Stellen im richterlichen Dienst und bei den Staatsanwaltschaften, Modernisierung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Fragen zur Prozesskostenhilfe:Initiative der…

    Verfahrensstand des Gesetzes „Zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung“, Ursachen für die…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.05.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten