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  • Transparenz-Informationen

    Altersgrenze für Notare

    Situation der Notare, insbesondere mit Hinblick auf die Altersstruktur und den demografischen Wandel;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ausbau der Windenergie - Planungssicherheit für die Kommunen

    Planungen zum beschleunigten Ausbau der Windenergie, Überarbeitung von Gesetzen, Regionalplänen, Flächennutzungs-…

    Thema:
    • Energie
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehende Person

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation bzgl. § 184 b StGB

    Sachstand zu strafrechtlichen Konsequenzen für eine Lehrkraft im Rahmen der Beschaffung kinderpornographischen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Anschlussprogramm: 14,5 Millionen Euro zusätzlich zur…

    Unterstützungsprogramm für Schulen im Schuljahr 2023/2024 zur Fortführung des Corona-Aufholprogramms, Mittel für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Häftling sticht in Frankenthal Justizbeamten in den Hals

    Medienberichte über Angriff eines Gefangenen mit spitzen Gegenstand, Stich in Hals eines Justizvollzugsbeamten;…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Geplante Änderungen im Richtergesetz

    Geplante Änderung des Richtergesetzes, Pflicht zur Verfassungstreue für ehrenamtliche Richter, Möglichkeit eines…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Durchsuchungen nach Verbot der rechtsextremistischen Gruppierung…

    Razzia am 19. September 2023 in mehreren Bundesländern; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Strafverfolgungsstatistik 2022

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Angriff eines Gefangenen auf Justizvollzugsbedienstete in der JVA…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.01.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vergütung pädiatrischer Leistungen

    Anstieg der Ausgaben für die betroffenen pädiatrischen Leistungen, Ausgleichzahlungen seitens der Krankenkassen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht Klimawandel und Gesundheit des RKI: Auswirkungen des…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Energie
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Informationen zum Krankenhaustransparenzgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit über das auf Bundesebene geplante "Gesetz zur…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    02.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Mittelkürzungen bei der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der…

    Beurteilung der Mittelkürzungen durch die Landesregierung, Folgen für die Kommunen, Konsequenzen für den laufenden…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Kommunale und private Holzvermarktung in Rheinland-Pfalz -…

    Informationen zur Klage gegen die frühere Praxis der Rundholzvermarktung, Situation der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenfazit Niederschlag 2023 - Folgen für den Grundwasserspiegel…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten über Niederschläge im Jahr 2023 sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einsatz von Drohnen im Steillagenweinbau

    Öffentliche Vorführung einer Agrardrohne im Juli 2023 durch das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Ernte 2023

    Jahr mit langer Dürreperiode und extremen Wetterlagen, lokal auftretende Wetterereignisse wie Hagel oder…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenfazit Niederschlagsjahr 2023 - Folgen für die Landwirtschaft…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über Niederschläge im Jahr 2023…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

    Unterstützung und Programme für psychisch erkrankte Kinder und Jugendliche sowie deren Familien zur Stärkung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung