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  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung und der Wahlordnungzum…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Verordnungsentwurf "Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Übertragung von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Gemeinsame Programmstrategie: Klimawandel, Energiewende, Umweltschutz, Mobilität, Bildung, Ausbildung,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
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    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Zusammenfassung der Hauptherausforderungen, Schwerpunkte, Finanzplanung u. a. (in englischer Sprache)

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Zweite Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung, der Arbeitszeitverordnung und der Wahlordnung…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    07.07.2021
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    Staatskanzlei
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    73. Sitzung des Ältestenrats

    Tagesordnung: Aktuelle Maßnahmen der Landesregierung nach der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    21.04.2021
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    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.03.2021
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.06.2021
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    Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.06.2021
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ältestenrat

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    25.01.2021
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung schwer erkrankter Kinder sowie zur…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    01.12.2020
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    Rheinland-Pfalz-Tag 2020 in Andernach

    Absage wegen der Corona-Pandemie, bereits entstandene Kosten; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    16.09.2020
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Geplante Änderungen: u. a. Öffnung der Märkte für Sportwetten und Online-Glücksspiele für private Veranstalter,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.09.2020
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    10.02.2020
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Ergebnis der Sonderkonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder am 17./18. Januar…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    20.08.2020
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    14.05.2019
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    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Dritten Staatsvertrages zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland (Dritter…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    14.05.2019
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2019
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    Bürgerbewegung "Pulse of Europe"

    Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    03.01.2019
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