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  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege…

    Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der…

    Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…

    Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…

    Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Urteilsauswertung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz zum Einsatz…

    Auswertung aller rechtskräftigen Urteile der Jahre 2013 und 2018 im Hinblick auf eines Messereinsatz, Ergebnisse…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ruhezeiten als Bereitschaftsdienst bei G7-Einsätzen

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. 1 A 1512/18 u. a.) zur Anerkennung von Ruhezeiten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Gefährdung der Arbeitsfähigkeit der Gerichte durch die Personalpolitik…

    Unbesetzte Stellen, aufgeschlüsselt nach Richter bzw. Staatsanwälten sowie im nachgeordneten Bereich und…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung von sogenanntem "Movie Money" zur Begehung von Straftaten

    Betrug mit eigentlich für Theater- oder Filmproduktionen gedachtem Falschgeld; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Verbot des Vereins "Geeinte deutsche Völker und Stämme" sowie der…

    Sachstand zum Verbot des Vereins und zur Wohnungsdurchsuchung von Vereinsmitgliedern, verfassungsfeindliche Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Übergangscoachs an Realschulen plus und Integrierten Gesamtschulen

    Start des Projekts "Übergangscoach" am 1. September 2019 zur Unterstützung der Schüler bei der beruflichen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bezug von Kurzarbeitergeld

    Senkung der Hürden zum Bezug des Kurzarbeitergeldes sowie Übernahme der Sozialbeiträge im Zuge der wirtschaftlichen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der ,Corona-Krise' insbesondere auf den Arbeitsmarkt, die…

    Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt, die Freie Wohlfahrtspflege und vulnerable Gruppen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Grundsicherung für Soloselbstständige und Künstler

    Situation und Umsetzung des Sozialschutz-Pakets, Umfang der Inanspruchnahme von Leistungen der Grundsicherung durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Konkrete Auswirkungen des Entgelttransparenzgesetzes in…

    Inkrafttreten des Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern am 6. Juli 201,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Arbeitsmarktpolitische Landesprojekte

    Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss zu arbeitsmarktpolitischen Landesprojekten

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Qualität der Beschäftigung in Rheinland-Pfalz

    Studie zur Qualität der Beschäftigung in Rheinland-Pfalz durch das Institut der Arbeitsmarkt- und Berufsforschung,…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Modernisierung der Personennotrufanlagen (PNA) in allen…

    Personennotrufgerät zum Schutz der Bediensteten im Justizvollzug, Umstellung von analoger auf digitale Technik,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Erhöhung der Entschädigung für unrechtmäßige Freiheitsentziehung in…

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Erhöhung der Haftentschädigung, Sachstand Gesetzgebungsprozess, Anzahl der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Rheinland-Pfalz…

    Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln in Höhe von 50 Mrd. EUR als Soforthilfe für Soloselbständige, Angehörige der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundesrat für höhere Haftentschädigung

    Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Erhöhung der Entschädigungsansprüche von zu Unrecht Inhaftierten durch den…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz