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    Demonstration anlässlich der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt…

    Demonstration von Muslimen in Mainz, Bewertung des Nahostkonflikts, steigender Antisemitismus in Teilen der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Zusammenarbeit des Landes im Rahmen des Vierernetzwerks

    Aktueller Stand des Vierernetzwerks; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und Eine…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europäische Säule sozialer Rechte

    Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    WiFi4EU: Die EU finanziert freies WLAN in Europa

    Förderung von kostenlosem WLAN an öffentlichen Plätzen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Polizeigewerkschaften kritisieren Innenminister

    Prüfung einer Anpassung der Arbeitszeitverordnung, Vorschlag für neue Wechselschichtdienstmodelle, unzureichende…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    19.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz - Kompetenzen erhalten und…

    Erläuterung des dritten Handlungsfelds der Fachkräftestrategie, konkrete Maßnahmen, Beitrag zur Stärkung des…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Eine Welt-Promotor*innen-Programm

    Vernetzung von Akteuren der entwicklungspolitischen Arbeit, Ziele des Programms, Umsetzung, Beitrag der Promotoren…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mobiler Arbeitsplatz bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Erprobung mobiler Arbeitsgeräte zur Verwendung in Funkstreifenwagen, Ziele, aktueller Sachstand; Berichterstattung…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    13.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Regionalmarke "SooNahe"

    Regionale Dachmarke "SooNahe", Entwicklung, Konzept zur Weiterentwicklung, Produkte, Qualitätskriterien, Vorteile…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Krisengipfel zur EU-Luftqualität

    Frist der EU-Kommission zur Einleitung von Maßnahmen gegen die Luftverschmutzung in Städten, Überschreitung von…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
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    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Elektromobilität und alternative Antriebe als Zukunftsaufgabe

    Folgen der Zunahme von elektrisch betriebenen Fahrzeuge für die Energienetze, Stand des Ausbaus der Lade- bzw.…

    Thema:
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    23.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Ausbildungssituation in Rheinland-Pfalz

    Zur Verfügung stehende Ausbildungsplätze, Bewerber; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Reduzierung von Gerichtstagen in der Arbeitsgerichtsbarkeit

    Geplante Änderung der Verordnung über die Gerichtstage, Wegfall von Gerichtstagen an zehn Standorten, Folgen für…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Pflegesätze

    Beschwerden von Pflegebetrieben über Höhe der Pflegesätze, Bezahlung von Leistungen ab 20.00 Uhr, Verabreichung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    94. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 6./7. Dezember 2017 in…

    Prüfung der Mittel des Eingliederungstitels sowie des Verwaltungskostenhaushaltes der Jobcenter, Finanzierung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Auswirkungen der Migration auf den Arbeitsmarkt und die Grundsicherung…

    Entwicklung der Zahlen sozialversicherungspflichtig Beschäftigter insgesamt, aus den EU-Osterweiterungsländern, den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Inklusion in der Arbeitswelt

    Maßnahmen zur verstärkten Präsenz des Themas in der öffentlichen Wahrnehmung; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Zukunft der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020

    Agrarministerkonferenz zu Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2020 am 18. Januar 2018, Sachstand bei der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    16.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entscheidung des Verwaltungsgerichts Mainz zur Besetzung einer…

    Vorläufiger Stopp der Besetzung der Abteilungsleitung "Verbraucherschutz" im zuständigen Ministerium durch das…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    12.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz