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  • Transparenz-Informationen

    „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025

    Der Ministerrat nimmt die Informationen zur geplanten „Woche der Justiz“ vom 23. bis 27. Juni 2025 zur Kenntnis.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Sechsten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Siebten…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Siebten Medienänderungsstaatsvertrag.

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Bereitstellung offener Daten der Behörden…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Nachträgliche Änderung oder Ergänzung von Diagnosedaten

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Nachträgliche Änderung oder Ergänzung von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Unterbringungen nach strafrechtlichen und zivilrechtlichen…

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Unterbringungen nach strafrechtlichen und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    05.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu dem Vertrag über die Zusammenarbeit des Landes…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Umsetzung des Hitzeaktionsplans Rheinland-Pfalz

    1. Der Ministerrat nimmt die Maßnahmen der Staatskanzlei und der Ministerien zur Umsetzung des Hitzeaktionsplans…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Mündliche Berichte_10.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    11.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei;Ministerium der Justiz;Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Mündliche Berichte_17.06.2025

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    18.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Elektronisch zugänglich gemachte Information im Rahmen eines…

    Stellungnahmen des Landes zur Änderung der PS der g. U. Rheinhessen, Pfalz, Mittelrhein und Mosel

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung des Logos "Rheinland-Pfalz isst besser"

    Logo "Rheinland-Pfalz isst besser " nicht als Herkunftsangabe auf Lebensmittelverpackungen verwendbar, Maßnahmen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Anlagenüberwachung Schießstand des Landesjagdverbandes in…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich des Prüfberichtes zur Anlagenkontrolle Schießstand des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Transparenz-Informationen

    Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    25.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
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    Umsetzung des Masernschutzgesetzes

    Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Umsetzung des Masernschutzgesetzes

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    01.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur Vorhaltung einer…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerrationsformation über den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat beschließt die Zweite Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Zuständigkeiten für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Veröffentlichung des Agrarberichts der Landesregierung - Agrarbericht…

    1. Der Ministerrat nimmt den Agrarbericht 2025 des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    02.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau