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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auftragsverarbeitungsvertrag, Art. 28 DSGVO und Weiteres

    Bescheid über den Antrag vom 21.10.2025 nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    auskunftsansprüche nach dem landestransparenzgesetz

    Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) - Auskunft zu verschiedenen Fragen im Zusammenhang…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Prüm
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren im Zusammenhang mit der Nutzung von Internetdiensten

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Beweidungsprojekt „Halboffene Weidelandschaft Oberdiebach"

    Presseanfrage um Fördergelder für das Beweidungsprojekt mit Exmoorponys der Gesellschaft für Naturschutz und…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    07.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Niederschrift der Sitzung des Kommunalen Rates am 24.11.2025

    Niederschrift über die Ergebnisse der Beratungen und Beschlussfassungen des Kommunalen Rates in seiner Sitzung am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Inneren und für Sport
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anlagenregister gem. § 36 der 44. BImSchV

    Register mit Informationen über jede gem. § 6 zu registrierende mittelgroße Feuerungsanlagen, Gasturbinen und…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    20.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Nutzung Internetdiensten Linz

    Anfrage zu Nutzungen von Internetdiensten

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Linz am Rhein
  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung und Sicherheit der Justizvollzugsbeamten in…

    Ausstattung der Justizvollzugsbeamten sowie Verwendung der Ausstattung im beruflichen Alltag, Einsatz von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zur Kritik des Deutschen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Kritik des Deutschen Anwaltvereins am Gesetzentwurf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schwerwiegender Vorfall mit getöteten Lämmern in Liebenscheid…

    Beschädigter Schutzzaun, Fund von toten Lämmern, Auswertung von Proben auf Wolfsnachweis, Hintergründe, Kontakt zu…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Wolf soll ins Bundesjagdrecht aufgenommen werden

    Auswirkungen einer geplanten Änderungen auf die Wolfspolitik in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Fußfessel im Gewaltschutzgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…

    Länderübergreifende interkommunale Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte, Anlage: Entwurf des…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sechzehnter Energiebericht der Landesregierung

    Berichtszeitraum der Bilanzen 2022 bis 2023; u.a. Factsheet, Ziele der Energiepolitik, Umsetzung, Entwicklung von…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungsstand des Kommunalen Klimapakts in Rheinland-Pfalz und…

    Stand der Umsetzung von kommunalen Klimaschutzprojekten, Förderung durch Kommunalen Klimapakt (KKP) sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Büttner, Dr. Tobias, Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Transparenz-Informationen

    Partnerschaften mit der Ukraine

    Vernetzung und Projekte im Rahmen der Partnerschaft mit der ukrainischen Oblast Winnyzja, Sachstand zu den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenevaluierung des EU-Forschungsprogramms "Horizont Europa"

    Zwischenevaluierung des Programms "Horizont Europa", Berücksichtigung von rheinland-pfälzischen Hochschulen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden

    Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden z. B. bei Kostenerstattung, Verbesserung der Echtzeit-Information…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien