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Transparenz-Informationen
Statistik § 100 a StPO 2023
Statistik § 100 a StPO 2023
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
18.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 b StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100b StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 g StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100g StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 k StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu dem im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100k StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
22.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100 a StPO im Jahr 2024
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2024 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100a StPO…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_16.09.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Landesgesetzes über die Landesbeauftragte oder den…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur staatlichen Anerkennung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Vorberatung des Gesprächs des Ministerrates mit der BASF SE am 23.…
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte_16.09.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen;Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Verschiedenes_16.09.2025
Keine Hinweise
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
23.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes und…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_23.09.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über die Deutsche Universität für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung zur Änderung des Sitzes der Kreisverwaltung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Mündliche Berichte_23.09.2025
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.09.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Fluchtaufnahme und Migration_30.09.2025
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
01.10.2025Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei