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  • Transparenz-Informationen

    Paragraf 219 a Strafgesetzbuch

    Diskussion über Änderung oder Abschaffung von § 219a StGB; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    20.09.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Betrug beim Bezug von Arbeitslosengeld II

    Betrugsfälle, u. a. durch organisierte Banden aus Osteuropa, Schadenshöhe, staatsanwaltliche Ermittlungen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Inklusionsfirmen in Rheinland-Pfalz

    Voraussetzung der Förderung als Inklusionsfirma, Ausbau von Inklusionsfirmen Ziel des Landesaktionsplans;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Aktuelle Situation der Tafeln in Rheinland-Pfalz

    Anspruchsberechtigte, Lebensmittelspenden; Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Transnationale Listen zur Europawahl 2019

    Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Wechselmodell

    Betreuung von Kindern nach der Trennung der Eltern: Wechselmodell als Alternative zum althergebrachten…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Bessere Durchsetzung von Verbraucherrechten - grenzüberschreitend und…

    Überarbeitung des Vorschlags der Kommission für eine Verordnung zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Demonstrationen in Kandel

    Anmeldung der Demonstration durch baden-württembergische AfD-Abgeordnete, Beteiligung der Identitären Bewegung und…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Frauen im linken Milieu

    Rolle von Frauen im linken Milieu, Situation in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Frauenanteil in der Polizei

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Förderung von Frauen in Führungspositionen, Mentoring-Programm;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Übergang von der Bundesinitiative Frühe Hilfen zur Bundesstiftung…

    Ausgestaltung des Fonds Frühe Hilfen als Bundesstiftung, Abschluss einer entsprechenden Verwaltungsvereinbarung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung

    Modellprojekt der Universitätsklinik Mainz in Kooperation mit dem Frauenministerium, den Frauennotrufen und dem…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Internationaler Frauentag - 100 Jahre Frauenwahlrecht

    Aktionen und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Einführung des Frauenwahlrechts im November 2018;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Zuweisung straffälliger Asylsuchender in die Kommunen

    Verteilung von Asylbewerbern mit erheblichem kriminellen Potential auf die Kommunen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Kinderreport 2018: Bekämpfung von Kinderarmut

    Report des Kinderhilfswerks, Ergebnisse, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Kinderreport 2018: Bekämpfung von Kinderarmut

    Kinderreport des Kinderhilfswerks, Ergebnisse und Einschätzung der Befragung; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Schlechtere Pflegesätze und Regelungen für ambulante Pflegebetriebe in…

    Keine erhöhten Stundensätze nach 20 Uhr, Verabreichung von Medikamenten nur durch examinierte Mitarbeiter, Höhe des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    DGB-Rentenreport 2017

    Rentenreport des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Rente nicht ausreichend…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.03.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie