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  • Transparenz-Informationen

    BGH-Urteil zu Cum-Ex Geschäften

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss zu den Fällen in Rheinland-Pfalz

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Elementarversicherungen für Verbraucher in Rheinland-Pfalz

    Anteil der Bürger mit Elementarversicherung, Bedeutung von Elementarversicherungen, Angebote für…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Novellierung und Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen…

    Anpassung der Novellierung, Beteiligung deutscher Kommunen an den Lohnsteuereinnahmen von Grenzpendlern;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Extreme Wetterlagen bspw. Dürre und Starkregenereignisse –…

    Lage bei landwirtschaftliche Flächen, Hochwasserschutz für landwirtschaftliche Betriebe, Mehrgefahrenversicherung…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Angebote für…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Aktueller Sachstand zum Einsatz von Drogenscannern in den…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Konzertierte Aktion Pflege

    Ergebnisse für den Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen von Frauen in Pflegeberufen, Auswirkungen auf die Besetzung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Gründerstipendien und Investitionsfonds für die Startup-Szene in…

    Sachstand bei der Einführung eines "Gründerstipendiums", rechtliche Rahmengestaltung des Programms, Voraussetzungen…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechsundzwanzigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der…

    Auswirkungen der Flutkatastrophe auf den Arbeitsmarkt in der Ahr-Region sowie Maßnahmen zum Schutzvon…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Beschlusses der Pflegereform auf Rheinland-Pfalz

    Gesetzentwurf auf Bundesebene zur Bezahlung von Pflegekräften nach Tarif, Auswirkungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.02.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Arbeitsrechtliche Maßnahmen gegenüber Arbeitnehmern, die eine Impfung…

    Drohung mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen bei Nichtimpfung durch die Geschäftsführung des Klinikums Ludwigshafen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) – Auswirkungen…

    Auswirkungen des Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetzes, mögliche Absenkung des Entgeltniveaus;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Versorgungssicherheit Bereitschaftsdienst

    Auflösung sowie Neuintegrierung von Ärztlichen Bereitschaftspraxen in Nachbarregionen, Gewährleistung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Ambulante und stationäre Versorgung in den vom Hochwasser besonders…

    Auswirkungen des Hochwassers und der hierdurch verursachten Schäden auf die flächendeckende ambulante und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Lehrerausbildung während der Corona-Krise

    Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Lehrkräfteausbildung, Ablauf der Prüfungen, Gewährleistung der Qualität der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Krankenhausgipfel 2021

    Durchführung des deutschen Krankenhausgipfels am 21. Juni 2021 in Berlin, Krankenhäuser als integrierte…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Kostenübernahme Corona-Ambulanzen

    Differenzen zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung und einigen Städten bzw. Landkreisen betreffend die Übernahme…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit