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  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der Mietpreisbremse

    Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 81. Sitzung der Europaministerkonferenz der Länder am…

    Mündlicher Bericht im Rahmen der 32. Ausschusssitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Landeschorfest 2019

    Veranstaltung in Mainz, Teilnehmer u. a.; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wissenschaft,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrssicherungspflicht bei Waldschäden

    Maßnahmen der Verkehrssicherung bei geschädigten oder abgestorbenen Bäumen insbesondere auf klassifizierten…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Kongress "Gesundheit und Pflege auf Zukunftskurs - Ideen und Beispiele…

    Kongress in Mainz, Vorstellung von Projekten, Vernetzung von und Austausch zwischen Akteuren im Bereich der Pflege

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Rheinland-Pfalz vertieft Beziehungen zu Vietnam

    Eröffnung einer Wirtschaftsrepräsentanz in Vietnam, Beweggründe für die Eröffnung, erwartete Vorteile für kleine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Strategie für das digitale Leben – bisher erfolgte Umsetzung durch das…

    Einzelprojekte verschiedener Ressorts, bisherige Umsetzung im Bereich des Ministeriums für Wissenschaft,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Ausbau der Pflegewissenschaften an der Universität Trier

    Zuteilung neuer Professuren, Implementierung eines Masterstudiengangs "Interprofessionelle Gesundheitsversorgung";…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Erweiterung der Pflege-Studiengänge

    Pflegeausbildung an der Universität und der Hochschule Trier; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Sperrung der Hafenstraße in Wörth für den Fahrrad- und…

    Gründe für Sperrung des Radweges, Kontakte zwischen Landesregierung und Stadt Wörth, Rolle der Firma Contargo sowie…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verzögerung beim Ausbau der Trierer Weststrecke

    Gründe für die Verzögerung der Inbetriebnahme, Stadium der einzelnen baulichen Maßnahmen, Gesamtkosten;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes

    Medienberichte über geplante Änderungen am Direktzahlungen-Durchführungsgesetz auf Bundesebene, Kenntnisstand,…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verwendung des Wassercents für die Wiederherstellung von…

    Verwendung von Einnahmen aus dem Wassercent für die Sanierung von Weinbergmauern in Steillagen, Verbesserung des…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen…

    Definition des geringen Versorgungsbedarfs abweichend von den Regelungen des Beschlusses des Gemeinsamen…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    20.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse

    Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.10.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
  • Transparenz-Informationen

    Die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass und ihre…

    Vorbereitung auf die Errichtung der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass, Auswirkung auf die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenanter Kinderpornografie

    Forschungsvorhaben zur Auswertung von Kinderpornografie durch Künstliche Intelligenz, rechtliche Vorgaben beim…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz