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    Jahresbericht über die Umsetzung von EU-Handelsabkommen

    Zweiter Jahresbericht über die Umsetzung von Handelsabkommen der EU; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    01.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Geldautomatensprengungen durch kriminelle Banden

    Entwicklung der Zahl von Geldautomatensprengungen, erbeutete Geldbeträge, entstandener Sachschaden;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe

    Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Zukunft des Flughafens Hahn

    Medienberichte über sinkende Passagierzahlen und wachsendes Luftfrachtaufkommen, Landesmittel für den Flughafen…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gesetz zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz…

    Bundesgesetz im November 2018 beschlossen, Anpassung der Qualifikation von Arbeitnehmern an den technologischen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    95. Arbeits- und Sozialministerkonferenz am 5./6. Dezember 2018 in…

    Schwerpunkte u. a. Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen, Beschleunigung der Verhandlungen zur Tarifbindung in…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Studie Mobilität in Deutschland 2017

    Ergebnisse der Studie, insbesondere relevante Erkenntnisse für Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Initiative des Bundesverkehrsministeriums zur Zulassung von…

    Einführung von Grenzwerten für den Markt der Binnenschiffsmotoren auf EU-Ebene, Übergangslösung Zulassung…

    Thema:
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bericht der Landesregierung über die Evaluation des Landesgesetzes…

    Zielsetzung des Landesgesetzes, Sachstand, Unterstützung der Aufwertung der Innenstädte, Einordnung des LEAPG in…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    13.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Neuregelung des EU-Elektrizitätsbinnenmarkts

    Geplante Novellierung der Richtlinie für den Elektrizitätsbinnenmarkt, Verbot des Eigentums, der Errichtung,…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Sachstandsbericht zum Störfall in Heßheim

    Unfall mit zwei Toten auf dem Sonderabfallzwischenlager in Heßheim im August 2018, laufender Stand der…

    Thema:
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der 132. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Unterrichtung gemäß Ziffer III. 5. b. der „Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gern.Art. 89b der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
  • Transparenz-Informationen

    Bürgerbewegung "Pulse of Europe"

    Proeuropäische Bürgerbewegung "Pulse of Europe", Demonstrationen für ein vereintes und demokratisches Europa;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Türkischer Wahlkampf in Europa

    Bewertung von Wahlkampfauftritten türkischer Regierungsmitglieder insbesondere vor dem Hintergrund möglicher…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Rheinland-Pfalz Tag 2019

    Ausrichter Annweiler am Trifels, Finanzierung, Kostendeckung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Datenschutzgrundverordnung

    Implementierung der DSGVO auf Landesebene, Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Werbevertrag zwischen Ruanda und Arsenal London

    Sponsoringvertrag im Umfang von 34 Millionen Euro bei gleichzeitigem Empfang von Entwicklungshilfezahlungen,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Satellitengestütztes Internet in Rheinland-Pfalz

    Möglichkeiten zur Versorgung des ländlichen Raums mit schnellem Internet über Satellit; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im…

    Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten