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    Sachstand zur Novelle des EU-Gentechnikrechts

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau zum Sachstand der Novelle des…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Kommunale Partnerschaften zwischen Rheinland-Pfalz und der Ukraine

    Sachstand zu den kommunalen Partnerschaften mit der Ukraine sowie Entstehungshintergrund, Ausprägung und künftige…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Rheinland-Pfalz übernimmt Gipfelpräsidentschaft der Großregion

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Schwerpunkte der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    25.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Strukturreform der Kultusministerkonferenz und Auswirkungen auf…

    Vorteile für die Bildungspolitik aufgrund der Neustrukturierung der Kultusministerkonferenz (KMK) in drei…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Pflichtfach Informatik

    Einführung des Unterrichtsfachs Informatik als Pflichtfach an weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2028/2029,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Vorauszahlung 2025 des Landesamtes für Soziales, Jugend und Versorgung…

    Anzahl der Beantragungen von Erhöhungen der Abschlagszahlungen sowie Vergleich zum Jahr 2024, Diskrepanz zwischen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Umsetzung des AI-Acts in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss u.a. zur Nutzung von Hochrisiko-Systemen in Justiz,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    07.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aufbau des Medizincampus Koblenz

    Personalausstattung, insbes. landeseigene Stellen bzw. Stellen bei der Bundeswehr, Vergütung, Termin der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Neues Schengener Informationssystem (SIS)

    Inbetriebnahme der neuen Version des Schengener Informationssystems (SIS) am 7. März 2023, Informationsaustausch…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    01.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Neue Eigenmittel für EU-Haushalt und damit verbundene mögliche…

    Kenntnis über die Einführung neuer Eigenmittel sowie über das Vorhaben eines aufgestockten EU-Haushalts und der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Bericht über die 164. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Debatte mit den Präsidenten des Europäischen Rats, Aussprache zur Kohäsionspolitik, Programmplanung von LEADER und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    15.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Verbraucherpaket für nachhaltigen Konsum

    Vorschlag für nachhaltigen Konsum im Verbraucherpaket der Europäischen Kommission betreffend Recht auf Reparatur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Umsatzsteuer-Anwendungserlass

    Sachstand, Auswirkungen der Neufassung des Umsatzsteuer-Anwendungserlass für die Volkshochschulen und die…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Angstraum Schule: Mutmaßliches Tötungsvorhaben an der Nordringschule…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die Vorkommnisse an der Nordringschule Landau

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Berufliche Gymnasien in Rheinland-Pfalz

    Entwicklung der beruflichen Gymnasien im Zeitraum 2014 bis 2024 sowie Fachrichtungen und Zukunftsperspektiven;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sachstand Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im…

    Platz- und Fachkräftebedarf im Rahmen der Umsetzung des Ganztagesfördergesetzes (GaFöG), Unterstützung der Kommunen…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Ergebnisse der TIMSS-Studie 2023

    Bewertung der Ergebnisse der "Trends in International Mathematics and Science Study" (TIMSS-Studie) sowie…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Erhöhung des Landeszuschusses für Unternehmen zur Bildungsfreistellung

    Erläuterung der Erhöhung der Pauschale sowie Einordnung in die Weiterbildungspolitik; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    24.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Förderung von Umwelt-/Naturschutz- und Klimamaßnahmen in der…

    Förderung für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen, des ökologischen Landbaus sowie der umweltschonenden…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.02.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau