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  • Transparenz-Informationen

    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    29.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union

    Vorlage des Berichts zur Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Kommission am 30. September 2020, Beleuchtung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europarat empfiehlt Slowenien, Deutsch als Minderheitensprache…

    Untersuchung zur Umsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprache in Slowenien, Empfehlung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    26.11.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Jugendschutznovelle durch Bundesfamilienministerium

    Einschätzung der Novelle sowie hinsichtlich des Dissens zwischen Bund und Ländern bezüglich der Zuständigkeit;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Bericht über die 81. Sitzung der Europaministerkonferenz der Länder am…

    Mündlicher Bericht im Rahmen der 32. Ausschusssitzung des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl

    Austritt Großbritanniens aus der EU bis Ende Oktober 2019, Auswirkungen der Teilnahme der Briten an der Europawahl…

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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Konsequenzen aus der Teilnahme von Großbritannien an der Europawahl

    Austritt Großbritanniens aus der EU noch nicht abschließend terminiert, Konsequenzen aus der Teilnahmeentscheidung…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    23.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Kritik der Landespressekonferenz und des Deutschen…

    Einrichtung eines sogenannten "Newsrooms" bzw. Mediendienstes, Inhalte des Kommunikationskonzeptes;…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Geplanter "Newsroom" der Staatskanzlei

    Mediendienst der Staatskanzlei zur direkten Kommunikation mit dem Bürger, Kritik des Deutschen…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    11.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 77. Europaministerkonferenz der Länder am 7. Juni 2018…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft soziales Europa, Brexit

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    22.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Jugendmedienschutz

    Geplante Modernisierung des Jugendmedienschutzes mit Blick auf den Jugendmedienschutzstaatsvertrag und das…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.07.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 76. Europaministerkonferenz der Länder am 15. Februar…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Zukunft der EU, Zukunft soziales…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    20.09.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Transnationale Listen zur Europawahl 2019

    Vorschlag zur Wahl der nach dem Brexit frei werdenden Sitze britischer Europaabgeordneter über länderübergreifende…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.04.2018
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Reform des Systems zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU

    Beschluss des Innenausschusses des Europaparlaments zu einer radikalen Reform des bestehenden Systems, Einführung…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Europäische Säule sozialer Rechte

    Verkündung der "Europäischen Säule sozialer Rechte" auf dem Sozialgipfel in Göteborg, gegenseitige Annäherung für…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
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    23.04.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Vergleich der Regionen innerhalb der EU im Eurostat-Jahrbuch 2017

    Ergebnisse für Rheinland-Pfalz in den Bereichen Tourismus und Wirtschaft; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.11.2017
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 75. Europaministerkonferenz der Länder am 27./28.…

    Schwerpunktthemen: Mehrjähriger Finanzrahmen und Kohäsionspolitik nach 2020, Brexit, Zukunft der EU

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    10.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Deutsch-französischer Ministerrat

    Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats am 13. Juli 2017, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    23.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    Ergebnisse der 74. Europaministerkonferenz der Länder am 17./18. Mai…

    Schwerpunktthemen: Zukunft der EU, mehrjähriger Finanzrahmen, Migrations- und Flüchtlingspolitik

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    30.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales
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    EU-Parlament stockt Finanzmittel zur Bekämpfung der…

    Erhöhung der Mittel im Rahmen der Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
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    31.05.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales