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  • Transparenz-Informationen

    Einsatz von KI im Referendariat

    Test der Befragung von Zeugen und Sachverständigen in einem virtuellen Gerichtssaal mit einer VR-Brille, Simulation…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Aus der Strafhaft entlassener Intensivtäter aus Somalia sorgt für…

    Bewertung der kommunalen Unterbringung ortsbekannter Intensivstraftäter sowie der Reaktionen der örtlichen…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    02.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Digitalisierung der Justiz - Digitale Dokumentation der…

    Bewertung der Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat, Positionierung bei der Abstimmung,…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.06.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Justiz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Pilotprojekten zur Nutzung Künstlicher Intelligenz (KI)…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    26.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Reform zum Vorabentscheidungsverfahren

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Qualifizierung der Staatsanwaltschaften im Bereich der Bekämpfung der…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Arbeit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) sowie…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    14.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    EU-Richtlinie zum Schutz von Frauen

    Blockade der geplanten Richtlinie gegen Gewalt gegen Frauen durch die Bundesrepublik Deutschland, offener Brief von…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Lehrerin aus dem Westerwald wegen § 184b StGB nun doch vor Gericht

    Sachstand zum Gerichtsverfahren; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    15.03.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Berücksichtigung von Elternzeit u. ä. in der Personalbedarfsberechnung

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zu Mutterschutz, Elternzeit, Teilzeit u.a., insbesondere…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    01.03.2024
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    Ministerium der Justiz
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    Digitale Angebote im Strafvollzug

    Stellungnahme zur Beobachtung des Pilotprojekts in Berlin, bauliche und technische Maßnahmen sowie Kosten zur…

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    02.04.2024
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    Ministerium der Justiz
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    Westerwälder Lehrerin wegen Kinderpornographie nun doch vor Gericht

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    22.02.2024
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    Ministerium der Justiz
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    Frauen im Strafvollzug

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Situation des Frauenvollzugs sowie zu den…

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    14.02.2024
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    Ministerium der Justiz
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    Pilotprojekt Digitalisierung der Strafgerichte in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Pilotprojekt und weiterer Planungen

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    Letzte Änderung:
    22.12.2023
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    Ministerium der Justiz
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    KI generierte Nacktaufnahmen in Bild- und Videomaterial

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zum Sachstand auf Landes- und Bundesebene unter besonderer…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    12.12.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Digitale Gewalt an Frauen

    Verbreitung von durch Künstliche Intelligenz generierten Nacktbildern minderjähriger Mädchen sowie Schutz,…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    15.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Modulgestaltung und Datenerfassung bei forumSTAR

    Entwicklungen zur Aktualisierung bzw. Anpassung der STAR-Programme und Implementierung neuer Softwareprogramme im…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    14.11.2023
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    Ministerium der Justiz
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    KI-Pilotprojekt "Codefy" am Oberlandesgericht Koblenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    14.11.2023
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    Ministerium der Justiz
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    Entführung in Edenkoben: Schülerin offenbar sexuell missbraucht

    Entführung einer Schülerin aus Edenkoben sowie sexueller Missbrauch, Sachstand zum Tatverdächtigen;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    09.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Festnahme eines 61-jährigen Mannes wegen des dringenden Verdachts der…

    Befreiung eines zehnjährigen Mädchens, mögliche Vortaten des Festgenommenen sowie Warnungen im Vorfeld, Reaktionen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    13.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Ermittlungsverfahren gegen einen 61-jährigen Mann wegen des dringenden…

    Stand des Ermittlungsverfahrens, u. a. Vorstrafen des Tatverdächtigen, elektronische Fußfessel, Führungsaufsicht,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    18.09.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz