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Transparenz-Informationen
Berichterstattung über die Umsetzung der Landesstraßenbauprogramme<br…
Übersicht zur Umsetzung des Landesstraßenbauprogramms 2021: Erhaltung, Um- und Ausbau sowie Neubau von…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Wärmedämmung - Anpassung Nachbarschaftsrecht
Konflikte wegen Überbaus, Verfassungsmäßigkeit konditionierter Duldungspflichten, mögliche Anpassungen des…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Schutz von Kindern in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berücksichtigung der Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Justiz, angebotene…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zusätzliche neue Aufgaben für die Betreuungsvereine durch das…
Neue Aufgaben für Betreuer durch das Betreuungsrechtsänderungsgesetz, direktes Gespräch häufiger notwendig, Zunahme…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitender Alltagsradverkehr
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) für die Schaffung eines grenzüberschreitenden…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Studie "digi2care" zur Digitalisierung in der Pflege
Ausrichtung und Zielen der Studie; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Forschungskooperation zu Künstlicher Intelligenz für polizeiliche…
Kooperation zwischen Bundeskriminalamt, Landeskriminalamt und Deutschen Forschungszentrum für Künstliche…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Neue Rahmenvereinbarung zur Beschleunigung des WLAN-Ausbaus
Stand zur Rahmenvereinbarung insbesondere bezüglich Schließung der Lücken bei der WLAN-Ausleuchtung und…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Mittelabruf beim Digitalpakt und den Zusatzvereinbarungen
Stand zum Mittelabfluss und zukünftige Abflussentwicklung der Mittel aus dem Digitalpakt zur Unterstützung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021
Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Start der digitalen Berufsbildenden Lernzentren
Weiterentwicklung aller Schulen durch Vernetzung der Berufsbildenden Schulen mit den zwölf neugestarteten sog.…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen
Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung des Deutschen Richtergesetzes in Bezug auf die Ernennung…
Aufruf extremistischer Gruppierungen zur Kandidatur für das Schöffenamt, Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Netzdetailplanung RLP – Nutzen und Zeitplan
Netzplanvalidierung des TÜV Rheinland zur Detailplanung für Kommunen, Ziele der Validierung, Verpflichtung zur…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Bundesregierung beschließt neue…
Schaffung eines digitalen Sicherheitsnetzes zur Sicherstellung der VErsorgung mit einem Mindestmaß an…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB
Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Einsatz einer Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform…
Einsatz der Palantir-Software beim Bayrischen Landeskriminalamt, Abschluss eines Rahmenvertrags, Möglichkeit des…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB
Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
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Letzte Änderung:
17.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport