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Transparenz-Informationen
Änderung der Strafprozessordnung in Kraft getreten
Inkrafttreten des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglichen Ausgestaltung des Strafverfahrens am 24. August…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung der Verbandsstrukturen der Sportschützen
Planungen zur Gründung eines eigenen Landesverbands, einstweilige Verfügung gegen den entsprechenden…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zukunft des Semestertickets in Rheinland-Pfalz / Einführung eines…
Anstehende Verhandlungen zur Ausgestaltung eines landesweit gültigen Semestertickets, Möglichkeiten zur Einführung…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Einsatz von Drohnen im Weinbau in Steillagen an der Mosel
Test mit Drohnen zur Ausbringung von Spritzmitteln, Vorteile für Winzer, ökologische Aspekte, Wirksamkeit,…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Überfall auf Fußballfans: Hauptverhandlung am Amtsgericht Mainz
Verhandlung vor dem Amtsgericht Mainz wegen eines Überfalls auf Anhänger des Fußballvereins Mainz 05 im Jahr 2012,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Darstellung der Auswirkungen des Verkaufs des Geschäftsanteils des…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Hochwasserschutz Lahnstein
Kosten-Nutzen-Analyse zum Hochwasserschutz in Lahnstein, Empfehlung für Maßnahmen für Einzelgebäude, Prüfung eines…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Barrierefreie Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz
Stand bei den stufenfreien Bahnhöfen, Investitionsmittel, Zeitplan für den barrierefreien Umbau aller Bahnhöfe;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ergebnis der Fahrleistungserhebung auf Autobahnen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über die Fahrleistungsdaten 2014 aus…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Ausgestaltung des Telemedienauftrags der öffentlich-rechtlichen…
Ziele des 21. Rundfunkänderungsstaatsvertrags insbesondere hinsichtlich des Telemedienauftrags, mögliche Gefahr für…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
02.10.2017Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales -
Transparenz-Informationen
Verkauf von UKW-Infrastrukturen durch MEDIA BROADCAST
Auswirkungen des Verkaufs durch den größten deutschen Dienstleister für Bild- und Tonübertragung auf das…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.09.2017Verantwortliche Stelle:
Media Broadcast GmbH -
Transparenz-Informationen
Arbeitsbedingungen bei Lokomotivführern und Zugbegleitern
Beanstandungen hinsichtlich der Einhaltung von Arbeitszeitvorschriften, Zusammenarbeit der Arbeitsschutzbehörden…
Thema:
- Verkehr
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Gesetzesentwurf zur Angleichung des Urheberrechts
Anpassung an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein: Richter bot…
Möglichkeit zur freiwilligen Lebensarbeitszeitverlängerung der Richter, entsprechender Gesetzentwurf der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Aktuelle Berichterstattung über die HNA Gruppe
Unternehmens- und Eigentümerstruktur, Bonität, Verbindungen zu politischen Entscheidungsträgern in China,…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Zustand des Schienennetzes in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse zum Zustand, Handlungsmöglichkeiten; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
26.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planungsstand zum Ausbau der Trierer Weststrecke
Planungsstand, erwartete Fahrgastzahlen, Auswirkungen auf den Individualverkehr zwischen Trier und Luxemburg;…
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
26.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene verlagern - Beschluss…
Überweisung des Beschlusses (s. Anlage) durch den Ältestenrat an den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
Thema:
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Planungsstand der Verkehrsprojekte nach Bundesverkehrswegeplan
Aktueller Planungsstand, Zeitraum zur Realisierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…
Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Verkehr
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Letzte Änderung:
10.04.2019Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz