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    Referendum im Elsass bzgl. Zugehörigkeit zur Region Grand Est

    Ergebnis und Folgen der Abstimmung am 15. Februar 2022 zum Austritt des Elsass aus der Region Grand Est, Kontakt…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Konferenz zur Zukunft Europas

    Abschluss der Zukunftskonferenz am 9. Mai 2022 in Straßburg, Ergebnis und Sachstand zu den Forderungen wie z. B.…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Gespräche der Ministerpräsidentin in Oppeln

    Besuch der Partnerregion Oppeln durch die Ministerpräsidentin Ende April 2022, Gesprächspartner und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Sieben-Punkte-Plan zur Hochwasservorsorge

    Verbesserung der Hochwasservorsorge, Anpassung an Klimawandel, Vorstellung eines Sieben-Punkte-Plans durch das…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Digitale Antragsplattform für den Breitbandausbau

    Daten-Informations-Portal (DIP) für den Breitbandausbau, digitale Einreichung von Förderanträgen, Bereithalten von…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    12.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und dem Raum Eupen/St. Vith im…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    STAR-Programme und neue Softwareprogramme in der Justiz

    Entwicklungsverbund "forumSTAR", Ziel der Unterstützung und Optimierung von Arbeitsabläufen in der ordentlichen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bericht über die 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 151. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Stellungnahmen und Entschließungen;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Studiengang Verwaltungsinformatik (VI) 2023

    Studienfach Verwaltungsinformatik bildet staatliches und kommunales IT-Fachperson aus, Studiengang für 2023 bereits…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    28.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Mehr Meldungen von sexuellen Übergriffen bei Dating-App-Treffen

    Zunahme von sexualisierter Gewalt im Zusammenhang mit Online-Datings, Mehrbedarf für Beratungsstellen wie z. B.…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Unterrichtung Landtag zur Subsidiaritätsrüge EMFA

    Prüfung der EU-Vorlage Drs 514/22 im Rahmen des Subsidiaritätsfrühwarnsystems betreffend Vorschlag für eine…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    05.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Übertragung von Videos, Bildern und anderen Daten aus…

    Technische Möglichkeiten, Probleme bei der Datenübertragung; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Testversuche System Monocam auf rheinland-pfälzischen Straßen

    Einschätzung der Rechtsgrundlage bezüglich der zukünftigen Nutzung des Systems; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    18.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bundesweite Verwendung der Onlinewache Rheinland-Pfalz

    Erstattung von Strafanzeigen über ein Online-Portal, Planungen zur Verwendung als Eine-für-alle-Lösung in alen…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    07.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vernetzung ehrenamtlich Engagierter im Bereich Digitalisierung:…

    Fachtagung "Silver Surfer" 2022, Förderung digitaler Teilhabe älterer Menschen, Ergebnisse, Anknüpfungspunkte;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.11.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf für 2023 vor

    Vorstellung im Juni 2022, Schwerpunkte Wirtschaft, Autonomie Europas, Nachhaltigkeit, Finanzrahmen soll durch…

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    27.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Umsetzung der EG-Richtlinie 2006/126/EG betreffend Verkehrssicherheit…

    Anpassung der nationalen Gesetzgebung an die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, Befristung der Führerscheine der Klassen…

    Thema:
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    20.04.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Mainz vom Bahn Fernverkehr abgeschnitten

    Baumaßnahmen zwischen Mainz und Frankfurt, eingeschränkter Fernverkehr an den Bahnhöfen Mainz Hauptbahnhof und…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    26.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Sachstand beim Verkauf des Flughafen Hahn

    Sachstand zum Verkauf des Flughafen Hahns, Informationen über Swift Conjoy, Landesmittel für den Flughafen Hahn im…

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    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    25.10.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport