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Transparenz-Informationen
Änderung des Kindertagesstättengesetzes/Großtagespflege
Eingabe betreffend der Ermöglichung der sogenannten Großtagespflege
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.08.2019Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 14. Integrationsministerkonferenz vom 11. und 12. April…
Motto "Ankommen. Teilhaben. Bleiben", Themen u. a. Migration als gesellschaftliche Realität, Resolution "Bekämpfung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Ergebnisse der 15. Verbraucherschutzministerkonferenz vom 22. bis 24.…
Themen: u.a. Transparenz und effektive Schutzmechanismen bei Algorithmen, Vermeidung von Verpackungsmüll,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Befürchtete Verschlechterungen für Menschen mit Behinderungen durch…
Grundsätze für ärztliche Begutachtung im Schwerbehindertenrecht und im Recht der Sozialen Entschädigung,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.09.2019Verantwortliche Stelle:
Petitionsausschuss -
Transparenz-Informationen
Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte
Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…
Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Feinstaubinitiative der Veganen Gesellschaft Deutschland e. V.
Studien zu Feinstaubbildung in der Landwirtschaft, mögliche Musterklagen, Erfolgsaussichten der Klagen,…
Thema:
- Energie
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
27.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…
Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
11.11.2019Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme auch in…
Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinsichtlich einer Neuorganisation und Neustrukturierung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
19.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen der Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden
Zusammenarbeit der Landesregierung mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden in verschiedenen Gremien;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Grundrente
Ankündigung des Bundesarbeitsministers, Anspruch auf Grundrente für langjährige Geringverdiener, Zahl Betroffener;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung beim…
Vereinbarung zwischen Sozialministerium, Bildungsministerium und Agentur für Arbeit, Neuausrichtung und Erweiterung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Auslaufen der Regelungen des § 32 Abs. 3 und 5 BeschV - Auswirkungen…
Auslaufen der Regelung zur Erlaubnis einer Tätigkeit als Leiharbeiter für erlaubte oder geduldete Ausländer oder…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie in Haushalten der…
Belastung von Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe durch hohe Stromkosten, Gefahr der Überschuldung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Energie
- Umwelt
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Pilotprojekt "hebammengeleiteter Kreißsaal"
Medienbericht über Pilotprojekt am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach, Betreuung der Frauen bei der Geburt durch die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Rheinland-Pfälzischer Flüchtlingsrat veröffentlicht Abschiebetermine
Presseberichterstattung über die Weitergabe behördeninterner Informationen, Kritik an dieser Praxis, Auswirkungen;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Schließung der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Ingelheim
Geplante Schließung der Aufnahmeeinrichtung zum 30. Juni 2019, logistische Vorbereitung der Schließung;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen – Familien bei der Prävention…
Bewertung aktueller Studien zu Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen, Maßnahmen für Familien, Einrichtungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
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Letzte Änderung:
18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
300 Neubürger verloren deutschlandweit nachträglich die deutsche…
Medienberichte über Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit wegen Täuschung, Bestechung oder falschen Angaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
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18.06.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz