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    Kriminalistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt

    Vorstellung des Berichts zur Kriminalistischen Auswertung zur Partnerschaftsgewalt, Frauen überproportional von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    OVG Koblenz bestätigt Waffenentzug für Reichsbürger

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz zum Entzug einer Waffenbesitzkarte bei Anhängern der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    14.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2019 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wissenschaftliche Fachberater für den rheinland-pfälzischen…

    Bestellung von fünf Wissenschaftlern als ehrenamtliche Fachberater für den Strafvollzug; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Haftzellentelefone in der JVA Wittlich

    Pilotprojekt, Ausstattung jedes Haftraums mit einem eigenen Telefon, nur abgehende Anrufe für bis zu 10 Nummern…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Nutzung von Elektroschockpistolen ("Tasern") im Strafvollzug

    Forderung des Landesvorsitzenden des Bundes der Strafvollzugsbediensteten nach dem Einsatz von Tasern in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einsatz von Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten

    Ärztemangel in den Strafvollzugsanstalten, Modellprojekt Videosprechstunde in Baden-Württemberg, Nutzung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    06.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen

    Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Festlegung der zuständigen Behörde für Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen, für…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    15.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Anstieg der Fallzahlen im Bereich der Netzkriminalität

    Auswirkungen des Anstiegs auf die Arbeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften, Zahl der zurückgestellten Fälle,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Bedeutende Kurorte Europas: UNESCO-Welterbeantrag von Bad Ems

    Zusammenschluss von zehn europäischen Kurorten mit dem Ziel einer Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbeliste,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    05.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Deutsche Justiz stößt an ihre Grenzen

    Angespannte Personallage bei Gerichten und Staatsanwaltschaften, Planungen für das Jahr 2019; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.02.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Richtlinie zur digitalen Bildung in der Primarstufe

    Einfluss der abgelehnten Grundgesetzänderung auf die digitale Bildung in Grundschulen, Überfrachtung des Lehrplans…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Angemessenheit der Regeln des Maßregelvollzugsgesetzes zur…

    Flucht eines Patienten aus der Klinik Nettegut, Änderung des Maßregelvollzugsgesetzes in Hinblick auf Lockerungen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    31.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Gaudernack, Dr. Dorothea, Zentrum Bayern Familie und Soziales Nördlingen
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    Veruntreuung von Spendengeldern bei der Lebenshilfe Bad Kreuznach

    Erkenntnisse der Landesregierung hierzu, vergleichbare Fälle in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    20. Juli und Maueröffnung - Veranstaltungen und Aktivitäten

    Geplante Veranstaltungen und Aktivitäten zum 30. Jahrestag des Mauerfalls sowie zum 75. Jahrestags des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    25.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Mainzer Kita unter Islamismus-Verdacht

    Informationen der Bildungsministerin, Erkenntnisse des Verfassungsschutzes hinsichtlich des Vereins Arab Nil-Rhein…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz
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    Überprüfung der Betriebserlaubnis der Al-Nur Kindertagesstätte Mainz

    vor dem Hintergrund der Zweitgutachten zu den islamischen Verbänden; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Placzek, Detlef, Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz