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Transparenz-Informationen
Umsetzung und Einführung des Cannabisgesetzes (CanG) zum 1. Juli 2024
Zeitplan seit Verabschiedung des Gesetzes, Einführung und Umsetzung der Kontrollen durch die Ordnungsbehörden,…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
30.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Sicherheitslücken bei der Bund-ID
Warnung vor Sicherheitslücken bei der Identifikationsverwaltung "Bund-ID", Abschaltung eines Serviceportals…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.09.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (KCanG), u. a.…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.07.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Eröffnung des Nationalen IT Lagezentrums des Bundesamtes für…
Eröffnung des Lagezentrum im Februar 2024, Schnittstellen, Zusammenarbeit; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.05.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
AI Act der EU - Verabschiedung eines europäischen KI-Gesetzes
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über…
Thema:
- Internationale Themen
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.03.2024Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff im Rhein-Pfalz-Kreis
Hilfsangebote nach Cyberangriff auf den Rhein-Pfalz-Kreis, kommende Schritte; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Cybersicherheit in den Kommunen
Landesweites Projekt zum Informationssicherheitsmanagement für Kommunen, Projekt der kommunalen Spitzenverbände;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
07.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Zusätzliche neue Aufgaben für die Betreuungsvereine durch das…
Neue Aufgaben für Betreuer durch das Betreuungsrechtsänderungsgesetz, direktes Gespräch häufiger notwendig, Zunahme…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Gesundheitsfachschulen in Rheinland-Pfalz
Erfüllung der Anforderung für die Ausbildung von Medizinisch-Technischen-Assistenten ab 2023 nach dem neuen…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Überstunden- und Urlaubsabbau in einrichtungsbezogenen Tätigkeiten
Situation der Landkreise, Abbau von Urlaub und Mehrarbeitsstunden, Ruhestand; Berichterstattung der Landesregierung…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Professionelle Begleitung von Menschen mit Behinderungen im…
Finanzierung einer professionelle Begleitung für Menschen mit Behinderungen während einer Behandlung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Fortführung der Kooperation der Gemeindeschwesterplus in 2022
Beteiligung der gesetzlichen Krankenkassen und Krankenkassenverbände an der Finanzierung seit 2019, Finanzierung…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Vorbereitungen zum Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Impfquote in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen
Anteil der vollständig geimpften Mitarbeiter und Bewohner; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in sozialen Berufen
Einrichtungen der Sozialbranche mit Impfpflicht, Impfquote in der Sozial- und Gesundheitsbranche, Auskunftsrecht…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
13 Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim in Osthofen
Maßnahmen beim Auftreten von Corona-Fällen in Senioreneinrichtungen, Bewertung des Einsatzes einer Taskforce aus…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.02.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Situation der Weiterbildungseinrichtungen
Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie, Umstellung auf digitale Angebote, Situation de Honorarkräfte,…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.07.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums für…
1. Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage zur Neubesetzung von Gremien im Geschäftsbereich des Ministeriums…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
Letzte Änderung:
11.10.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Dritten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die Dritte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2021Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung