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  • Transparenz-Informationen

    Woche der Artenvielfalt: 15. bis 22. Mai 2022

    Projekt "Lebendige Moselweinberge" als touristischer Anziehungspunkt, Präsentation des Weinbaugebiets Mosel…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Welche Erfahrungen hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzten fünf…

    Ausgleich von Eingriffen in die Natur bei Weiternutzung der Fläche für die Land- bzw. Forstwirtschaft, umgewidmete…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Sabotageaktionen der Gruppe "Aufstand der letzten Generation"

    Sabotageaktionen zum Beispiel gegen die Leitungsinfrastruktur der Öl- und Gasversorgung, eingeleitete…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?

    Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    08.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen

    Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Kleine Wasserkraftanlagen in Rheinland-Pfalz

    Geplanter Wegfall der Förderung für kleine Wasserkraftanlagen bis 500 kWp, Auswirkungen auf bestehende Anlagen…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.06.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Änderung des Deutschen Richtergesetzes in Bezug auf die Ernennung…

    Aufruf extremistischer Gruppierungen zur Kandidatur für das Schöffenamt, Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser

    Bedarf nach Verlängerung der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    KI gegen den Klimawandel: Forschungsprojekt im Fraunhofer Institut zum…

    Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Forschung zum Klimawandel, Projekt des Frauenhofer Instituts für…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    31.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
  • Transparenz-Informationen

    Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung

    Berichtszeitraum der Bilanzen 2018 bis 2019; Factsheet, 1. Einleitung, 2. Ziele der Energiepolitik, 3. Umsetzung…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.08.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB

    Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Putins Krieg gegen die Ukraine - Aufnahme von Kriegsflüchtlingen

    Finanzielle Implikationen, Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sowie deren Versorgung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig

    Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aktivitäten der Landesregierung zur Abschaltung der französischen…

    Maßnahmen der Landesregierung zur Abschaltung grenznaher französischer Kernkraftwerke, Auswirkungen auf…

    Thema:
    • Energie
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…

    Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
  • Transparenz-Informationen

    Aufzeigen deutsch-amerikanischer kultureller Verbindungen

    Straße der Amerikaauswanderer, Intensivierung der Zusammenarbeit mit South Carolina im Kulturbereich;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts auf Rheinland-Pfalz

    Stopp der Erdgasleitung Nord Stream 2, Auswirkung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf die…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Russische Invasion in die Ukraine

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Europaplan 2020

    Evaluation der Verwirklichung der Ziele im Europaplan 2020 sowie Akzentsetzung; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien