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  • Transparenz-Informationen

    Grabschändung auf jüdischem Friedhof in Kaiserslautern

    Vorliegende Informationen zu den Tätern, Zuordnung zu einem Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Förderung von privaten Projekten zur Dorferneuerung

    Fördersumme im Jahr 2019, Stärkung der Innenentwicklung der Dörfer; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    24.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz

    Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Corona-Situation im Partnerland Ruanda

    Stand der Corona-Krise in Ruanda insbesondere Maßnahmen der ruandischen Regierung zur Bewältigung der Pandemie,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz

    Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    26.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz

    Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Polizeiarbeit

    Ausstattung mit neuen Smartphones und Laptops, Verbesserung der Einsatzfähigkeit durch fünf neue Einsatzzentralen;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Empfehlungen des Interregionalen Parlamentarierrates (IPR) und…

    Empfehlungen des IPR vom 6. Dezember 2019 in Saarbrücken: Beschleunigter Ausbau der Wasserstraße Mosel und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    14.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 über die Gewährung von…

    Konzentration der Städtebauförderung auf zukünftig drei Programme "Lebendige Zentren", "Sozialer Zusammenhalt",…

    Thema:
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    19.01.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Dritter Statusbericht zum Ausbau der digitalen Infrastrukturen in…

    Schaffung der Voraussetzungen für ein flächendeckendes Glasfasernetz bis zum Jahr 2025, Ausbaufortschritte;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    30.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausbau des Breitbandnetzes in Rheinland-Pfalz

    Zur Verfügung stehende Landes- und Bundesmittel, Sicherstellung des flächendeckenden Ausbaus; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    28.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sportministerkonferenz in Bremen

    Themen: Gewalt gegen Schiedsrichter, Mikroplastik aus Kunststoffgranulat auf Sportplätzen, sexuelle Vielfalt im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    21.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verbot von Kunststoffgranulat auf Kunstrasenplätzen

    Verbot der Verwendung von Gummi-Granulat als Unterlage für Kunstrasenplätze ab 2022, Granulat einer der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    14.01.2020
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sicherheitskonzept zum Schutz Jüdischer Gemeinden in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl antisemitischer Straftaten 2017 bis 2019, Sicherheitskonzept zum Schutz…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz

    Attentat auf eine Synagoge in Halle, Anzahl rechtsextremer Taten auf jüdische Einrichtungen sowie Polizeischutz;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
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    Letzte Änderung:
    04.12.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf einer Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines…

    Unterrichtung entsprechend Abschnitt III i. V. m. Abschnitt II 2 der Vereinbarung zwischen Landtag und…

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    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    11.12.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
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    Letzte Änderung:
    06.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Stadtkassen entgingen mindestens 220.000 Euro

    Mitwirkung von neun rheinland-pfälzischen Bürgermeistern in Gremien der Thüga AG, Klassifizierung der Einnahmen…

    Thema:
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    14.10.2019
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