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  • Transparenz-Informationen

    Ausstattung und Sicherheit der Justizvollzugsbeamten in…

    Ausstattung der Justizvollzugsbeamten sowie Verwendung der Ausstattung im beruflichen Alltag, Einsatz von…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Stellungnahme der Landesregierung zur Kritik des Deutschen…

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Kritik des Deutschen Anwaltvereins am Gesetzentwurf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Schwerwiegender Vorfall mit getöteten Lämmern in Liebenscheid…

    Beschädigter Schutzzaun, Fund von toten Lämmern, Auswertung von Proben auf Wolfsnachweis, Hintergründe, Kontakt zu…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
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    Wolf soll ins Bundesjagdrecht aufgenommen werden

    Auswirkungen einer geplanten Änderungen auf die Wolfspolitik in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Einführung der elektronischen Fußfessel im Gewaltschutzgesetz

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Entwurf eines Staatsvertrags zwischen dem Land Baden-Württemberg, dem…

    Länderübergreifende interkommunale Zusammenarbeit bei der Beseitigung tierischer Nebenprodukte, Anlage: Entwurf des…

    Thema:
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sechzehnter Energiebericht der Landesregierung

    Berichtszeitraum der Bilanzen 2022 bis 2023; u.a. Factsheet, Ziele der Energiepolitik, Umsetzung, Entwicklung von…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    09.01.2026
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
  • Transparenz-Informationen

    Umsetzungsstand des Kommunalen Klimapakts in Rheinland-Pfalz und…

    Stand der Umsetzung von kommunalen Klimaschutzprojekten, Förderung durch Kommunalen Klimapakt (KKP) sowie…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Büttner, Dr. Tobias, Energie- und Klimaschutzagentur Rheinland-Pfalz GmbH
  • Transparenz-Informationen

    Partnerschaften mit der Ukraine

    Vernetzung und Projekte im Rahmen der Partnerschaft mit der ukrainischen Oblast Winnyzja, Sachstand zu den…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Antrag des Justizministeriums zur Änderung des Grundgesetzes

    Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss zur Stärkung der unabhängigen Anwaltschaft

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Zwischenevaluierung des EU-Forschungsprogramms "Horizont Europa"

    Zwischenevaluierung des Programms "Horizont Europa", Berücksichtigung von rheinland-pfälzischen Hochschulen,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Verbesserte Rechte und bessere Information der Reisenden

    Stärkung der Rechte von Passagieren und Reisenden z. B. bei Kostenerstattung, Verbesserung der Echtzeit-Information…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Mögliche Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags - aktuelle…

    Aufhebung eines Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts durch das Bundesverwaltungsgericht, Prüfung der Pflicht…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    05.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Entwicklungspolitisches Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz/ELAN

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt über die Arbeit des Landesnetzwerks…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sachstandsbericht Elektromobilität in Rheinland-Pfalz

    Ausbau der E-Mobilität, Entwicklung der Ladeinfrastruktur und der Zulassungszahlen für E-Fahrzeuge in den letzten…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.12.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht erklärt Düngeverordnung für ungültig

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz, Bedeutung für als rot…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Bundesverwaltungsgericht kippt bayerische Landesdüngeverordnung -…

    Gerichtsentscheidung zu einer Landesverordnung aus Bayern, bundesrechtliche Grundlage zur Ausweisung von Gebieten…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur AVDüV - Folgen für…

    Gerichtsentscheidung zu einer bayerischen Verordnung, gesetzliche Grundlage für landesrechtliche…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Europawahl 2024

    Werbekampagne im Vorfeld der Europawahl, Förderung des Integrationsprozesses und des Bewusstseins für Europa;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Tourismusmodell Europa

    Ergebnis der europaweiten Konsultation im Rahmen der europäischen Agenda für den Tourismus 2030, Mehrwert der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    21.11.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau