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  • Transparenz-Informationen

    Bundesrat für Stärkung der Justiz bei globalen…

    Stärkung des Gerichtsstandorts Deutschland in internationalen Handelssachen, Möglichkeit zur Einrichtung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Nutzung von Corona-Kontaktdaten - Zweckentfremdung unterbinden

    Zulässigkeit der Nutzung von Corona-Kontaktdaten für die Strafverfolgung, aktueller Sachstand, mögliche…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen

    Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen bei Nichtbezahlung verhängter Geldstrafen, aktuelle Situation in…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    29.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sanktionsmaßnahmen der EU und aktuelle Lage der Medien in Russland vor…

    U. a. Sanktionen gegen die russischen Sender Russia Today und Sputnik, Verschärfung des russischen Mediengesetzes,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    28.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Ambulante Pflegeeinrichtungen sowie Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV2; Anlage: Vierzehnte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    12.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand 18. Frauenhaus in Rheinland-Pfalz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen zum Sachstand der Eröffnung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Digitalisierung der Justizsysteme in der EU

    Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Pläne für eine Partnerregion in der Ukraine

    Partnerschaft mit einer ukrainischen Region, z. B. mit der Oblast Lemberg; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    24.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Interventionsstellen

    Kontaktaufnahme nach Polizei-Eingriff mit von Beziehungsgewalt betroffene Frauen durch Interventionsstellen,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze

    Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    06.05.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
  • Transparenz-Informationen

    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Inkrafttreten am 10. Februar 2022; Anlage: Landesverordnung über den Betrieb anerkannter Werkstätten für behinderte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    12.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über schulische Prävention gegen Rechtsextremismus…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Bundesnetzagentur unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher bei…

    Bereitstellung eines Tools zur Messung potenziell geminderter Übertragungsleistungen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
  • Transparenz-Informationen

    Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in…

    Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Professionelle Begleitung von Menschen mit Behinderungen im…

    Finanzierung einer professionelle Begleitung für Menschen mit Behinderungen während einer Behandlung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Bericht über die Situation der ehrenamtlichen Rentenberater in…

    Anzahl der Versicherungsberater und Versichertenältesten, Besetzung der Ehrenamtsstellen, Berufe und Alter der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

    Vorbereitungen zum Start der einrichtungsbezogenen Impfpflicht; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
  • Transparenz-Informationen

    Mentale Gesundheit bei Schülerinnen und Schülern

    Auswirkung der Corona-Pandemie auf die mentale Gesundheit von jungen Menschen und insbesondere von Schülern,…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung