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  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zur Veröffentlichung von gerichtlichen…

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Mayen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsersuchen zu juristischen Informationssystemen LG ZW

    Auskunftsersuchen zur Frage der Belieferung von juristischen Informationssystemen mit gerichtlichen Entscheidungen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach dem LTranspG

    Antwortschreiben Auskunftsersuchen

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    14.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht (2)

    Antwortschreiben vom 13.11.2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Antrag nach dem LTransG

    Antwortschreiben vom 6-11-2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    15.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Arbeitsgericht Mainz - Auswärtige Kammern Bad Kreuznach -
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    juristische informationssysteme

    Antwortschreiben

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    19.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bernkastel-Kues
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunft zu juristischen Informationssystemen

    Antwort vom 11.11.2024 zum Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 LTranspG vom 10.10.2024

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    26.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Idar-Oberstein
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    IFG Anträge v. 10.10.2024: Heimlicher Datenabfluss an Ihrem Gericht…

    Anfrage zur Verfahrensweise bei Veröffentlichung von Entscheidungen des Amtsgericht Trier

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.11.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Trier
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren Möglicher Datenabfluss

    Auskünfte bezüglich eines Datenabflusses sind beim Ministerium anzufordern. Es wird auf bereits Veröffentlichte…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    10.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Speyer
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Rundfunkgebühren/Rundfunkbeiträge

    Anfrage Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Anfrage Eingänge Rundfunkgebühren/-beiträge

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    23.12.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren zu juris u.a.

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    06.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Ludwigshafen
  • Offene Daten und Transparenz-Informationen

    Auskunftsbegehren 09/2024

    Auskunftsbegehren

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    31.03.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Amtsgericht Bad Sobernheim
  • Transparenz-Informationen

    Gnadenrecht Ministerpräsidentin

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Interne Meldestelle Hinweisgeberschutzgesetz

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Kosten Anträge nach Landestransparenzgesetz

    Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am 07.10.2024…

    Antrag nach dem Landestransparenzgesetz bezüglich Übermittlung der juristischen Prüfung zur Ablehnung der am…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    28.04.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd