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    Gigabit-Strategie: Glasfasernetz für ganz Rheinland-Pfalz

    Eckpunktepapier des Innenministeriums, flächendeckende Versorgung bis zum Jahr 2025, Unterstützung des…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    15.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung gemäß Artikel…

    Bericht über die Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau''

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.07.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Besoldung von Grundschullehrern

    Beurteilung der Besoldungserhöhung für Grundschullehrer in Mecklenburg-Vorpommern sowie Planung für…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    10.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
  • Transparenz-Informationen

    Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…

    Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…

    Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Maßnahmen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege…

    Insbesondere im Hinblick auf die weitere Ausbreitung des Covid-19-Erregers; Berichterstattung der Landesregierung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der…

    Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rückkehr der Justiz zum Normalbetrieb - Bericht über die…

    Beratung über die Auswirkungen, Lehren und Handlungsnotwendigkeiten der Corona-Krise; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    16.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Sachstand zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justiz, den…

    Bisherige Erfahrungen, aktueller Sachstand, zukünftiger gesetzlicher Handlungsbedarf; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    03.06.2020
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    Ministerium der Justiz
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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    03.06.2020
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    Ministerium der Justiz
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    Lockerungen und Besuchsregelungen im Strafvollzug während der…

    Aktuelle Corona-Schutzmaßnahmen in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten, insbes. Ausgangsregelungen für…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    03.06.2020
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    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…

    Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Situation in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten und…

    Zahl der infizierten Häftlinge und Justizvollzugsmitarbeiter, Quarantäne-Maßnahmen, präventive Schutzmaßnahmen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89…

    Entwurf des Zusatzes zur Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024, Zweck und Inhalt des…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    07.10.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Urteilsauswertung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz zum Einsatz…

    Auswertung aller rechtskräftigen Urteile der Jahre 2013 und 2018 im Hinblick auf eines Messereinsatz, Ergebnisse…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Zukunft des Gutenberg-Museums

    Geplanter Neubau des Gutenberg-Museums in Mainz mit Finanzierung auf Landes- und Bundesebene; Gespräche mit…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Ruhezeiten als Bereitschaftsdienst bei G7-Einsätzen

    Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (Az. 1 A 1512/18 u. a.) zur Anerkennung von Ruhezeiten…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.06.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sportstättenförderung in Rheinland-Pfalz

    Rücknahme zugesagter Landesmittel bei Förderzusagen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    26.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Erste Ergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts"

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Taskforce "Gewaltaufrufe rechts" und Übergabe der festgestellten Sachverhalte…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verkehrssicherungspflichten der Bürgermeister in Rheinland-Pfalz

    Gerichtsurteil betreffend die Verletzung der Verkehrssicherungspflicht durch einen Bürgermeister infolgedessen drei…

    Thema:
    • Regionen und Städte
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    25.05.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport