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    Rheinland-Pfalz auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft

    Ankündigung der Ministerpräsidentin, in zwölf Jahren flächendeckend Haushalte und Unternehmen mit…

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    07.11.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grundstücksgeschäfte des Oppenheimer Bürgermeisters Marcus Held

    Befassung des Landesrechnungshofs unter aufsichtsrechtlichen Gesichtspunkten, von der Landesregierung beim…

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    • Regionen und Städte
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    27.10.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung der Verbandsstrukturen der Sportschützen

    Planungen zur Gründung eines eigenen Landesverbands, einstweilige Verfügung gegen den entsprechenden…

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    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    24.10.2017
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Sachstand der Beauftragung der Gutachten zur Vorbereitung einer…

    Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss

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    • Regionen und Städte
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    24.10.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hassprediger in Bendorf am Rhein

    Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    19.07.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Untersuchungen des Landesrechnungshofs beim Landessportbund

    Aktueller Stand der Untersuchungen, Verwendung der zur Verfügung gestellten Fördermittel, Kontrolle über…

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    10.07.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Hassprediger in Bendorf am Rhein

    Vorträge des Predigers Abul Baraa in einer Moschee in Bendorf; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    30.06.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Bekämpfung von Cyberkriminalität

    Länderübergreifende Aktivitäten z. B. zwischen Baden-Württemberg und dem Saarland, Haltung der Landesregierung zu…

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    24.04.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Grundstücksmarktbericht 2017 für den Bereich des Landes…

    Strukturdaten und allgemeine Entwicklungen in Rheinland-Pfalz, Wertauswirkungen von Schadensbeseitigungs- und…

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    18.03.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verschlüsselungstechnik bei der Polizei Rheinland-Pfalz

    Unverschlüsselte Übermittlung von Daten im Zuge von Ermittlungen, Fehlen einer entsprechenden…

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    27.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Ausstattung der Polizei mit Verschlüsselungssoftware im E-Mail-Verkehr

    Technische Möglichkeiten, Fehlen einer entsprechenden Verschlüsselungssoftware, Gründe hierfür, Maßnahmen zur…

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    Letzte Änderung:
    23.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Investitionspakt Soziale Integration im…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung der baulichen Sanierung und des Ausbaus…

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    06.02.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 über die Gewährung von…

    Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Finanzierung von Maßnahmen der Sozialen Stadt,des Stadtumbaus, der…

    Thema:
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    06.02.2019
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Untersuchungen des Landesrechnungshofes beim Landessportbund

    Inhalte und Ergebnisse des Rechnungshofberichts, Konsequenzen; Berichterstattung der Landesregierung im…

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    Letzte Änderung:
    09.03.2017
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Gewährung staatlicher…

    Die Naturkatastrophe am 14. und 15. Juli 2021 hat in mehreren rheinland-pfälzischen Landkreisen und der Stadt Trier…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Entwurf eines Landeswindenergiegebietegesetzes – LwindGG

    Im dringenden Interesse des Klima- und Umweltschutzes und der Energiesicherheit muss der Ausbau der Windenergie…

    Thema:
    • Energie
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    • Regionen und Städte
    • Umwelt
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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport
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    Wiederaufbau Ahrtal

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    29.01.2025
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    Ministerium des Innern und für Sport