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    Attraktive Gestaltung der Kommunen zur Verbesserung der hausärztlichen…

    Zuwendungen, Maßnahmen gegen die die Überalterung der Ärzteschaft, Fortschreibung des Masterplans;…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030

    Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz;…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Forschungsprogramm "Horizont Europa"

    Veröffentlichung des Forschungs- und Innovationsprogramms "Horizont Europa" durch die Europäische Kommission,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Luca-App - Kontaktnachverfolgung als dritte Säule im Kampf gegen die…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Zustimmungsgesetzes zur Neufassung des Vertrags zwischen…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zu den Verträgen zwischen dem Land Rheinland-Pfalz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf des Staatsvertrags zur Änderung des Abkommens über die…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf des Staatsvertrags mit den Ländern Baden-Württemberg, Bayern,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und…

    Der Ministerrat billigt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom XX.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Einunddreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung…

    Der Ministerrat nimmt denEntwurf einer EinunddreißigstenCorona- Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (31. CoBeLVO)…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Zweiten Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Landesverordnung über die Datenfernübertragung von…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Datenfernübertragung von Anträgen nach § 56 Abs. 5 Satz 3…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus…

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat beschließt die Erste Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur Sicherstellung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Bevorratung einer strategischen Landesreserve an Schutzausrüstung für…

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit zur Übertragung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Entwurf einer Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…

    Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Ersten Änderungsverordnung zur Landesverordnung zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des…

    Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des ärztlichen,…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    26. Corona-Bekämpfungsverordnung

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Ministers für Wissenschaft und Gesundheit zur Kenntnis.

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Coronavirus

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf der dritten Landesverordnung zur Änderung der Vierundzwanzigsten…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit
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    Änderung des Transplantationsgesetzes und Einführung der…

    Die Wartezeiten auf ein Organ sind viel zu lang. In Deutschland stehen knapp 8.400 Patientinnen und Patienten auf…

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    • Gesundheit
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    29.01.2025
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    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit