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Transparenz-Informationen
Alleinerziehende in Rheinland-Pfalz
Reduzierung der Belastung von Alleinerziehenden, Unterstützung und Beratung insbesondere hinsichtlich…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.12.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen
Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Gender Pay Gap-Analyse "FRAUEN VERDIENEN MEHR!"
Analyse zur Situation der Entgeltgleichheit, Höhe und Entwicklung des Verdienstunterschieds sowie Ursachen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Girls'Day und Boys'Day 2022
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen über die Projekte 2022 zur…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
03.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Sprunghafter Anstieg der Privatinsolvenzen in Rheinland-Pfalz
Erkenntnisse über die Ursachen des Anstiegs, Entwicklung im Jahr 2022; Berichterstattung der Landesregierung im…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.08.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Änderung des Deutschen Richtergesetzes in Bezug auf die Ernennung…
Aufruf extremistischer Gruppierungen zur Kandidatur für das Schöffenamt, Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Corona-Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser
Bedarf nach Verlängerung der Maßnahme; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Krieg in der Ukraine und die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen in…
Fluchtaufnahme, Informationen und Hilfen für Privatpersonen sowie Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Starker Anstieg bei Asylzuwanderung ohne Ukrainebezug
Asylentwicklung in Rheinland-Pfalz mit der Fokussierung auf Asylsuchende ohne Ukrainebezug; Berichterstattung der…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz
Tätigkeit der Zentralen Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung, Erfahrungen mit dem beschleunigten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes RLP in Sachen Errichtung…
Berichterstattung der Landesregierung im Haushalts- und Finanzausschuss über die Auswkirkungen des Urteils auf den…
Thema:
- Gesundheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetz des Bundes
Umsetzung des Sofortzuschlags- und Einmalzahlungsgesetzes sowie geplante Bemühungen gegen Kinderarmut;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Situation der Tafeln
Nachfrage, Lebensmittelpreise sowie Lebensmittelbeschaffung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung -
Transparenz-Informationen
Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze
Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Vereinfachung des grenzüberschreitenden Handels im Weinsektor
Steuerliche und bürokratische Hindernisse für kleinere Weinbetriebe, Erleichtungen im Handel kleinerer Mengen Wein…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Finanzielle Forderungen und Ansprüche in Sachen des Ex-Finanzministers…
Auswirkungen der Rückforderung von Darlehen gegen den ehemaligen Finanzminister und der Regressforderungen Deubels…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Agri-PV in Rheinland-Pfalz
Potential von Agri-PV-Anlagen für die Energiewende sowie für die Landwirtschaft, Anlagen in Planung, Fördermittel,…
Thema:
- Energie
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
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Letzte Änderung:
05.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität