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    Übernahme der Gipfelpräsidentschaft in der Großregion 2023/2024 durch…

    Der Ministerrat nimmt die Übernahme der Präsidentschaft des 19. Gipfels der Großregion 2023/2024 durch…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Erhöhung der Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis.

     

    2. Das Ministerium…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Gründung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Energie
    • Umwelt
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa und Medien…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ständigen Vertreterin der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei, den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Mündliche Berichte

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2

    Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

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    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei
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    Finanzielle Abwicklung der durch die Flutkatastrophe abgesagten…

    1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW)…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    Letzte Änderung:
    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Landesstraßenbauprogramm 2023/2024

    Der Ministerrat nimmt den Entwurf des Landesstraßenbauprogramms2023/2024 als Anlage des Haushaltsplans für das…

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    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
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    29.01.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Bundes- und Europaangelegenheiten

    Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten sowie den Wochenbericht der Landesvertretung in…

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    • Internationale Themen
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    29.01.2025
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    Staatskanzlei