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  • Transparenz-Informationen

    Legistik in der Gesetzgebung: Ausbildung, Qualität und Bürokratieabbau

    Bedeutung der Legistik für die Gesetzgebung, Umfang legistischer Grundlagen in der juristischen Ausbildung,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einhaltung der Versammlungsstättenverordnung (VStättVO) in Bezug auf…

    Einhaltung der Regelung besonders im Hinblick auf Versammlungsstätten im Freien, Sportstadien und Freisportanlagen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Rolle und Zukunft der Realschulen Plus in einem differenzierten…

    Herausforderung für Schulen seit Gründung der Schulform Realschule Plus, Bewertung der Entwicklung der Schulform,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Umsetzung GaFöG bzgl. Rechtsanspruch in den Ferien

    Stellungnahme zur vorgesehenen Umsetzung des Rechtsanspruches einer Förderung der Ganztagsbetreuung in den Ferien;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Sachstand Bioethik-Kommission zu Alternsforschung

    Sachstand zur Arbeit der Kommission, u.a. Zahl der Sitzungen, Mitglieder, Zwischenergebnisse sowie Bericht;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    13.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Landesmaßnahmen für ein selbstbestimmtes Leben im Alter

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu Ergebnissen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Abrechnung der Hilfen zur Gesundheit in den rheinland-pfälzischen…

    Abrechnungspraxis der Krankenkassen gegenüber den Hilfeträgern, Regelmäßigkeit der Abrechnungen sowie Entwicklung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Mainz: Historische Funde in der Binger Straße

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    10.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Maßnahmen gegen Einsamkeit

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu den zentralen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
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    Letzte Änderung:
    08.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Ausstellung "Caesar & Kleopatra" im Historischen Museum der Pfalz in…

    Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Kulturgutkataster und Notfallcontainer

    Bestandteile eines Notfallkonzepts zum Schutz des kulturellen Erbes, Sachstand, Projektverlauf, Erkenntnisse;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Chancen des Einsatzes Künstlicher Intelligenz in der Kultur

    Beschäftigung mit der Fragestellung im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration, Hochschulprojekte,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    80 Jahre Flucht und Vertreibung

    Veranstaltungen, Austausch mit dem Bund der Vertriebenen oder Landsmannschaften, Formate mit Zeitzeugen; Bericht…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Beteiligung an der ersten bundesweiten Nacht der Bibliotheken

    am 4. April 2025, Anzahl der sich beteiliegenden Bibliotheken, Besucherresonanz, Landesmittel, besondere…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    04.06.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in den Bereichen Arbeit,…

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu Chancen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    07.07.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung
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    Einstufung der AfD nach Neubewertung des Bundesamts für…

    Erkenntnisse zum Landesverband der AfD, Möglichkeit des Einsatzes nachrichtendienstlicher Mittel, Pflicht zur…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Vierter Gleichstellungsbericht der Bundesregierung

    Schwerpunkt "Gleichstellung in der sozial-ökologischen Transformation" im Gleichstellungsbericht der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration
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    Präventionsagentur gegen Extremismus

    Arbeit der Präventionsagentur, Bilanz der umgesetzten Maßnahmen gegen Rechtsextremismus für das Jahr 2024;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    27.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Nach Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes: Erste Bilanz…

    Einsatz zur Erkennung unerlaubter Handynutzung im Straßenverkehr, erfasste Fälle, Fehlerquote, Ausstattung aller…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    Letzte Änderung:
    22.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Chancen des Einsatzes künstlicher Intelligenz in der Bildung

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zu Chancen des Einsatzes von KI, insbesondere…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    • Wissenschaft und Technologie
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    Letzte Änderung:
    21.05.2025
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit