Filtern nach
Alle Filter zurücksetzen- bebauungsplan (6)
- wohngeldgesetz (5)
- wogg (5)
- vorkaufsrecht (4)
- verwaltungsvereinbarung (4)
- steigende energiepreise (4)
- soziale wohnraumförderung (4)
- heizkostenzuschuss (4)
- finanzhilfen (4)
- berechtigte haushalte (4)
- befreiung (4)
- baulandmobilisierungsgesetz (4)
- baugebot (4)
- angespannter wohnungsmarkt (4)
- zuständigkeit (3)
- wiederaufbau (3)
- einnahmen der kommunen (3)
- bundesausbildungsförderungsgesetz (3)
- bafög (3)
- aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (3)
- afbg (3)
- photovoltaik-freiflächenanlagen (2)
- ozg (2)
- onlinezugangsgesetz (2)
- mobilfunkmasten (2)
- mietverhältnis (2)
- mietspiegel (2)
- mietrecht (2)
- mieterhöhung (2)
- mieten (2)
- kommunales investitionsprogramm 3.0 (2)
- kommunaiinvestitionsförderungsgesetz (2)
- kleine bauvorlageberechtigung (2)
- kinvfg (2)
- ki 3.0 (2)
- katastrophe (2)
- kappungsgrenze (2)
- investitionen in die schulinfrastruktur (2)
- ingenieure (2)
- handwerker (2)
- gestaltungssatzungen (2)
- gesetz zur digitalisierung der bauleitplanung (2)
- gemeinden (2)
- gemeindeanteil an der umsatzsteuer (2)
- berufsanerkennung (2)
- bauvorlageberechtigung (2)
- architekten (2)
- anträge (2)
- abweichung (2)
- abstandsflächen windenergieanlagen (2)
-
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit einem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer.
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung…
Der Ministerrat beschließt die erste Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die Zuständigkeiten…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
13.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.01.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsabkommen zur Änderung des Verwaltungsabkommens zwischen…
1. Der Ministerrat stimmt dem DIBt-Änderungsverwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern in der Fassung der Anlage…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
04.04.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Durchführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeit für die…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung von…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarung über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im Bereich…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf der Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Zuständigkeit für die Erstellung von Mietspiegeln und die…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
07.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung der Landesbauordnung…
Thema:
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Siebter Sachstandsbericht zur Umsetzung des KI 3.0, Kapitel 1 und 2
Der Ministerrat nimmt den Siebten Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0…
Thema:
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
Letzte Änderung:
17.10.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Heizkostenzuschussgesetz
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
03.11.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem…
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über Zuständigkeiten nach dem Heizkostenzuschussgesetz.
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Energie
- Regionen und Städte
- Umwelt
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
30.12.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung; hier: Befassung des Ministerrats mit den…
1. Der Ministerrat billigt die Verwaltungsvereinbarungen
- über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes im…
Thema:
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
26.01.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Neufassung der Landesverordnung über die Bestimmung von…
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
24.04.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten…
Durch das Gesetz des Bundes zur Digitalisierung der Bauleitplanung, das voraussichtlich im Juni 2023 in Kraft…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Regionen und Städte
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.06.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung des Bauordnungsrechts an…
Mit dem vorliegenden Gesetz wird schwerpunktmäßig die in der Landesbauordnung geregelte Bauvorlageberechtigung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
Letzte Änderung:
27.07.2023Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen