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Transparenz-Informationen
Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
Modellprojekt in Zusammenarbeit mit den Frauennotrufen, Entwicklung der Fallzahlen, weitere mögliche Standorte,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
17.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz -
Transparenz-Informationen
Aktueller Stand der StVO-Novelle
Vorlage des Referentenentwurfs zur Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) durch den Bundesverkehrsminister im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Offener Brief des Vereins zur Kulturpflege Lahnstein
an den Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Höhe der Fördermittel für das Theater der Stadt…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
16.03.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur -
Transparenz-Informationen
Schließung der JVA Trier?
Presseberichterstattung über eine im Auftrag des Finanzministeriums erstellten Machbarkeitsstudie zur Sanierung des…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bessere Verfolgung von Mehrfach- und Intensivtätern
Vorstellung einer neuen Strategie zum Umgang mit sogenannten Mehrfach- und Intensivtätern im Dezember 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Sachstand zur strafrechtlichen Aufarbeitung der sexuellen…
Listen mit Verdachtsfällen aus den Bistümern Mainz, Trier und Limburg, im Mai 2019 elf Prüfvorgänge bei…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Zugang zu den Kontrollberichten der Lebensmittelüberwachungsbehörden
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.01.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten -
Transparenz-Informationen
Geplanter Entzug der Gemeinnützigkeit von Vereinen
Überlegungen des Bundesfinanzministers, Vereinen, die ausschließlich Männer bzw. Frauen aufnehmen, die…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Antisemitische Beweggründe bei der Strafzumessung berücksichtigen
Vorlage eines Gesetzesantrags zur Änderung des Strafgesetzbuchs im Hinblick auf die Strafzumessung bei…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
13.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Kindesmissbrauch im Zusammenhang mit "Original Play"
Presseberichterstattung über Verdachtsfälle in Berlin und Hamburg an evangelischen Kindertagesstätten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Einführung der Altersteilzeit „Blockmodell“ auch für Richterinnen und…
Möglichkeit zur Beantragung von Altersteilzeit im Blockmodell für Beamte, Fehlen eines solchen Modells im…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Cyberangriff auf IT-Systeme in der Justiz
Infizierung u. a. des IT-Systems des Kammergerichts Berlin durch die Schadsoftware "Emotet", etwaiger Angriff auf…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
21.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Ausbau des Personals im Rechtspflegerdienst u.a. durch Ernennung von 76 Rechtspflegeranwärtern Ende August 2019;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
19.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Reform der Strafprozessordnung
Verabschiedung des Entwurfs einer Novelle der Strafprozessordnung durch das Bundeskabinett am 23. Oktober 2019,…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
18.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mias Mörder Abdul D. tot in seiner Gefängniszelle gefunden
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.12.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Mutmaßlicher Suizid in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Tod eines Gefangenen, der wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu einer Freiheitsstrafe…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
04.11.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in der Justiz
Ausbau des Personals im Rechtspflegerdienst u.a. durch Ernennung von 76 Rechtspflegeranwärtern Ende August 2019;…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
28.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
IT-Ausstattung in der rheinland-pfälzischen Justiz
Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der IT-Ausstattung
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
Datenformate:
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Letzte Änderung:
24.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesweit einmalige Hacker-Attacke auf Klinikverbund in…
Angriff auf die Informationstechnologie eines Krankenhausverbundes in Rheinland-Pfalz und dem Saarland,…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
- Verkehr
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Letzte Änderung:
20.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie -
Transparenz-Informationen
Cyberangriffe auf die rheinland-pfälzische Infrastruktur
Cybersicherheit und Datenschutz als Voraussetzung für den Erfolg der digitalen Transformation, Cyberangriff auf…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
20.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie