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Transparenz-Informationen
Grenzüberschreitender Alltagsradverkehr
Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) für die Schaffung eines grenzüberschreitenden…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Verkehr
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Reform des Europäischen Wahlrechts
Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
24.06.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Rheinland-pfälzische Partnerschaften mit Ägypten
Stärkung der Verbindung mit Ägypten aufgrund der neuen Klima- und Energiekooperation der EU; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Zukunfts-Check Dorf - Dörfer im ländlichen Raum nutzen ihre Chance
Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel, Beteiligungs- und Umsetzungserfolge beim…
Thema:
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
20.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Stalinismus im Lehrplan
Berücksichtigung des Stalinismus im Schulunterricht insbesondere vor dem Hintergrund von Krieg und Verbrechen wie…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Bildung, Kultur und Sport
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wissenschaft und Technologie
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Bildung -
Transparenz-Informationen
Jahresbericht der Sozialgerichtsbarkeit 2021
Entwicklung der Fallzahlen und der Verfahrensdauer, Einfluss der Corona-Pandemie auf die Verfahrensabläufe;…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
14.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Veröffentlichungsdatum der GAP-Verordnung
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über den geplanten Zeitpunkt der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
09.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Fixierungen in den stationären Einrichtungen, Richterliche Anordnungen
Entwicklung der Zahl richterlicher Anordnungen auf Fixierungen bzw. freiheitsentziehender Maßnahmen seit 2019;…
Thema:
- Gesundheit
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
03.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Änderung des Deutschen Richtergesetzes in Bezug auf die Ernennung…
Aufruf extremistischer Gruppierungen zur Kandidatur für das Schöffenamt, Bekenntnis zur freiheitlich demokratischen…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
31.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Besitz kinderpornographischer Inhalte nach § 184 b Abs. 3 StGB
Erfüllung des Straftatbestands auch bei unwillentlichem Besitz, z. B. durch ungefragten Erhalt von Nachrichten,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
16.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die 149. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…
Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Debatte über die Ukraine und Erläuterung einer Entschließung,…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
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Letzte Änderung:
28.09.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Putins Krieg gegen die Ukraine - Aufnahme von Kriegsflüchtlingen
Finanzielle Implikationen, Aufnahme von Kriegsflüchtlingen sowie deren Versorgung; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Corona-Sondervermögen teils verfassungswidrig
Entscheidung des Landesverfassungsgerichts zu während der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten, kein Bezug…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Aktivitäten der Landesregierung zur Abschaltung der französischen…
Maßnahmen der Landesregierung zur Abschaltung grenznaher französischer Kernkraftwerke, Auswirkungen auf…
Thema:
- Energie
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Umwelt
Datenformate:
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Letzte Änderung:
10.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität -
Transparenz-Informationen
Aufzeigen deutsch-amerikanischer kultureller Verbindungen
Straße der Amerikaauswanderer, Intensivierung der Zusammenarbeit mit South Carolina im Kulturbereich;…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
09.05.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration -
Transparenz-Informationen
Auswirkungen des Russland-Ukraine-Konflikts auf Rheinland-Pfalz
Stopp der Erdgasleitung Nord Stream 2, Auswirkung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine auf die…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Russische Invasion in die Ukraine
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zum aktuellen Stand des Einmarsches…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Europaplan 2020
Evaluation der Verwirklichung der Ziele im Europaplan 2020 sowie Akzentsetzung; Berichterstattung der…
Thema:
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien -
Transparenz-Informationen
Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze
Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Internationale Themen
- Regierung und öffentlicher Sektor
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Letzte Änderung:
06.05.2022Verantwortliche Stelle:
Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien