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    Gemeinsamer Brief an 13 Mitglieder des US-Kongresses

    Gemeinsamer Brief an 13 Mitglieder des US-Kongresses

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf eines Dreiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung…

    Der Ministerrat billigt den vorgelegten Entwurf eines 23. Rundfunkänderungs-staatsvertrages. Die Staatskanzlei wird…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Digitaltag 2020

    1. Der Ministerrat nimmt zur Kenntnis, dass am 19. Juni 2020 erstmalig bundesweit ein Digitaltag stattfinden soll.…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Lage und Sachstände der Ressorts

    Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis.

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    Letzte Änderung:
    13.09.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Entwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des Vertrags über die…

    Anlage: Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags; u. a. Verwaltungsdigitalisierung als…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    17.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5.…

    Ergebnisse der 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    06.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Künstliche Intelligenz im Journalismus

    Potenziale und Herausforderungen für Medienschaffende, Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation;…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    02.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Bericht über die 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom…

    Ergebnisse der 154. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel: Debatten, Stellungnahmen und…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land…

    Entwurf des Staatsvertrags

    Thema:
    • Verkehr
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    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der…

    Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    17.05.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…

    Anlage: Entwurf einer Verordnung über die elektronische Rechnungsstellung im öffentlichen Auftragswesen des Landes…

    Thema:
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    13.12.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    28.04.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: ETZ-/Interreg-Verordnung - Muster für…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Programmstrategie u.a. mit Prioritäten, Zielen und Finanzierung; Anlage: Programmentwurf North West Europe…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    16.03.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Gemeinsame Programmstrategie: Klimawandel, Energiewende, Umweltschutz, Mobilität, Bildung, Ausbildung,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Unterrichtung des Landtags über Angelegenheiten der Europäischen Union…

    Zusammenfassung der Hauptherausforderungen, Schwerpunkte, Finanzplanung u. a. (in englischer Sprache)

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz<br />- Lagebericht und…

    Berichte der Ministerpräsidentin, des Innenministers, der Umwelt- sowie der Finanzministerin zur aktuellen Lage,…

    Thema:
    • Energie
    • Regionen und Städte
    • Umwelt
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    23.01.2022
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags…

    Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Sechzehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 1.…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Internationale Themen
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    25.03.2021
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Facebook für Kommunen, Ministerien und Behörden

    Rechtliche Situation nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Facebook-Fanseiten, Bewertung durch den…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    10.02.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
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    Einführung einer EU-weiten Digitalsteuer

    Aktueller Stand der Diskussion um eine Besteuerung von Werbeeinnahmen in Internet, der Einführung von digitalen…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    29.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei