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Transparenz-Informationen
Fristverlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes
Einsatz für eine entsprechende Bundesratsinitiative aufgrund umfangreicher Planungsleistungen; Berichterstattung…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
06.05.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Soziale Wohnraumförderung;<br />hier: Unterrichtung über den Entwurf…
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 d GG, Finanzhilfe des Bundes für Programme der Länder zur sozialen…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
14.02.2020Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der Mietpreisbremse
Entscheidung des Amtsgerichts Mainz vom 26. Juli 2019: Unwirksamkeit der 2015 veröffentlichten Landesverordnung…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
21.10.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unwirksamkeit der rheinland-pfälzischen Verordnung zur Mietpreisbremse
Mögliche Nachforderungen gegenüber den Mietern, mögliche Schadenersatzforderungen gegenüber dem Land;…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
26.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwicklung des öffentlich geförderten Wohnraums in 2018 und Prognose…
Berichterstattung der Landesregierung im Sozialpolitischen Ausschuss über die Entwicklung der Förderung von…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
19.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vorschläge für eine schnellere Verfügbarkeit von Bauland und…
Aktuelle Anzahl an Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung, künftige Entwicklung, Vorschläge der Kommission…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
19.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Konzeptvergabe und sozialer Wohnungsbau
Anwendung des Verfahrens der Konzeptvergabe im Hinblick auf die Vergabe öffentlicher Grundstücke, vergaberechtliche…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
12.09.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Gemeinnütziger Journalismus
Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen
Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
03.07.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz
Inanspruchnahme des Baukindergeldes und des ISB Wohnraumprogramms, Neuordnung der Grunderwerbsteuer;…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
29.03.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Wirksamkeit eines Wohnungsaufsichtsgesetzes nach…
Einführung in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2014, Schaffung einer Möglichkeit, gegen Wohnungseigentümer vorzugehen,…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
04.10.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Auswirkungen der Grundsteuerreform für die Landwirtschaft
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Grundsteuer vom 10. April 2018, Auswirkungen auf Grundstücke…
Thema:
- Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
- Umwelt
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Letzte Änderung:
16.07.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Ausweitung der Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister
Medienberichte über Ermittlungen gegen den Oppenheimer Stadtbürgermeister, mögliche Vorteilsnahme im Zusammenhang…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
28.05.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bedarf an sozial gefördertem Mietwohnraum
Gutachten zur Ermittlung von Förderbedarfen insbesondere im Hinblick auf sozialen Wohnungsbau, aktueller Bedarf an…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
06.08.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Schrottimmobilien
Vermietung von verwahrlosten Immobilien an Osteuropäer, Kenntnis über Anzahl und Standort solcher Häuser, Verbleib…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
09.02.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Vereinfachung und Beschleunigung von Bauvorhaben
Umfassende Änderungen an der hessischen Bauordnung, Haltung der Landesregierung zu diesen Änderungsvorschlägen und…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
25.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mögliche Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Land…
Vorschlag zur Änderung der Verordnung über die Umlegungsausschüsse im Nachgang zur Änderung des Baugesetzbuchs,…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
28.11.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen
Sachstandsbericht zur Entwicklung der Mietpreise sowie zum sozialen Wohnungsbau; Berichterstattung der…
Thema:
- Regionen und Städte
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Letzte Änderung:
19.10.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Verwaltungsvereinbarung zur Durchführung von· Kapitel 2 - Finanzhilfen…
Unterrichtung nach Artikel 89b Abs. 1 Nr. 5 der Verfassung für Rheinland-Pfalz, Information über die beabsichtigte…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wissenschaft und Technologie
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Letzte Änderung:
08.09.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs im Zusammenhang mit dem…
Erarbeitung entsprechender Gesetzesänderungen, entsprechender Beschluss der Konferenz der Finanzministerinnen und…
Thema:
- Bildung, Kultur und Sport
- Regionen und Städte
- Wirtschaft und Finanzen
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Letzte Änderung:
13.06.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen