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    Runder Tisch "Schule. Nachhaltig. Gestalten"

    Austausch zur Nachhaltigkeit von Schulen, erster Runder Tisch der Landesschülervertretung am 19. Juni 2019;…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    09.01.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Strafmündigkeit im Einzelfall herabsetzen

    Pläne des Landesjustizministers zur Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters im Einzelfall, Umsetzbarkeit dieser…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Einzelfalllösung bei Strafunmündigkeit?

    Ablehnende Haltung des Justizministers zu einer generellen Absenkung des Strafmündigkeitsalters, stattdessen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    11.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaften Rheinland-Pfalz

    Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs, dass die deutschen Staatsanwaltschaften wegen mangelnder Unabhängigkeit…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    30.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Aktueller Sachstand hinsichtlich Asylverfahren bei dem…

    Aussagen des Präsidenten des Verwaltungsgerichts Trier zur Zahl der anhängigen Asylverfahren sowie Aussagen des…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Rechtsbeugung wegen Personalmangels an rheinland-pfälzischen…

    Pressebericht über die Anklage gegen einen Richter aus der Westpfalz wegen mutmaßlicher Rechtsbeugung, Streichung…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
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    Unterrichtung des Landtages über meldepflichtige Ereignisse aus dem…

    Aktuelle Stunde des Landtags am 9. Dezember 1988, Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit am 16. Februar…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Agrarbericht 2019

    Agrarwirtschaft: Situation und Herausforderung des Agrarsektors, Einkommenslage, Weinbau, Obstbau, Ackerbau,…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Landesregierung Rheinland-Pfalz
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    Das Potential von Biokraftstoffen in der Landwirtschaft

    Positionspapier der Branchenplattform Biokraftstoffe in der Landwirtschaft, Maßnahmen für den vermehrten Einsatz…

    Thema:
    • Energie
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Verbandsklagerecht anerkannter Natur-und Tierschutzverbände

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten über die bisherigen…

    Thema:
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Müll in Bauflächen von Windrädern

    Müll im Schüttmaterial bei Aufschüttungen der Kranstellfläche für ein Windrad bei Bickenbach im…

    Thema:
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    08.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten
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    Bericht der Landesregierung zum temporären Unterrichtsausfall an…

    Berichterstattung gemäß Drs 15/1437 "Gute Schule machen - Unterrichtsversorgung sichern, Unterrichtsqualität…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    22.04.2020
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Bildung
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    Interministerielle Arbeitsgruppe Tourismus

    Erste Sitzung am 4. April 2019: Themenschwerpunkte, Zielsetzungen, Ergebnisse, Mitglieder; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    29.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise

    Beschluss des Europäischen Parlaments vom 4. April 2019 über neue Sicherheitsmerkmale für Personalausweise,…

    Thema:
    • Internationale Themen
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    11.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Änderung des Kindertagesstättengesetzes/Großtagespflege

    Eingabe betreffend der Ermöglichung der sogenannten Großtagespflege

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    28.08.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
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    Gemeinnütziger Journalismus

    Anerkennung des Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit in der Abgabenordnung, entsprechende Bundesratsinitiative…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Aktuelle Lage und Perspektiven der Museen in Rheinland-Pfalz

    Zahl der öffentlichen und und nichtstaatlichen Museen 2010 bis 2019, Unterstützungsleistungen des Museumsverbands…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
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    Alphabetisierung – Ergebnisse der Level-One-Studie 2018

    Ergebnisse der Studie "Level-One 2018 - Leben mit geringer Literalität", Maßnahmen zur Verbesserung der Lese- und…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur
  • Transparenz-Informationen

    Mehrwertsteuer auf digitale Publikationen

    Ermäßigter Steuersatz für Druckerzeugnisse, normaler Steuersatz für digitale Publikationen; Berichterstattung der…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regionen und Städte
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Finanzen
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    Englischsprachige Studiengänge in Rheinland-Pfalz

    Anzahl, Entwicklung, Verteilung der Angebote auf die Fakultäten, Angebote an den Hochschulen für angewandte…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur