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  • Transparenz-Informationen

    Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

    Eingabe betreffend der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, keine Belastung von…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    05.09.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Petitionsausschuss
  • Transparenz-Informationen

    Familiennachzug für Asyl- und Schutzberechtigte

    Familiennachzug seit 2014, vereinfachter Familiennachzug bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern und anderen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Auffälligkeiten und Unterschiede in der Duldungspraxis der kommunalen…

    Unterschiede in der Verfahrensweise sowie der Erfassungsstandards; Berichterstattung der Landesregierung im…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    03.07.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    E-Roller in Rheinland-Pfalz

    Zulassung von E-Rollern, Inkrafttreten der Verordnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Verkehrsverbände fordern Reaktivierung von Schienenstrecken

    Empfehlungen hinsichtlich rheinland-pfälzischer Schienenstrecken, aktueller Stand der einzelnen Projekte;…

    Thema:
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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    Feinstaubinitiative der Veganen Gesellschaft Deutschland e. V.

    Studien zu Feinstaubbildung in der Landwirtschaft, mögliche Musterklagen, Erfolgsaussichten der Klagen,…

    Thema:
    • Energie
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    27.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Erhalt von Weinbergsmauern

    Wert und Erhalt von Weinbergsmauern hinsichtlich des Steillagenweinbaus, des Artenschutzes und der…

    Thema:
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    26.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
  • Transparenz-Informationen

    Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter…

    Entwurf eines Staatsvertrages: Optimierung sowie Schaffung von Rechtsklarheit für den länderübergreifenden Einsatz…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    11.11.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Staatskanzlei
  • Transparenz-Informationen

    Wachsende Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextreme auch in…

    Beobachtungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hinsichtlich einer Neuorganisation und Neustrukturierung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    19.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport
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    Telemedizin-Assistenz

    Pilotprojekt sowie Projektbeteiligte, Hausbesuche durch Versorgungsassistenten in der Hausarztpraxis (VERAH) und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Auswirkungen der Arbeit mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden

    Zusammenarbeit der Landesregierung mit Flüchtlingsinitiativen und -verbänden in verschiedenen Gremien;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Grundrente

    Ankündigung des Bundesarbeitsministers, Anspruch auf Grundrente für langjährige Geringverdiener, Zahl Betroffener;…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
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    Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung beim…

    Vereinbarung zwischen Sozialministerium, Bildungsministerium und Agentur für Arbeit, Neuausrichtung und Erweiterung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Auslaufen der Regelungen des § 32 Abs. 3 und 5 BeschV - Auswirkungen…

    Auslaufen der Regelung zur Erlaubnis einer Tätigkeit als Leiharbeiter für erlaubte oder geduldete Ausländer oder…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Bemessung des Bedarfs an Haushaltsenergie in Haushalten der…

    Belastung von Haushalten der Grundsicherung und Sozialhilfe durch hohe Stromkosten, Gefahr der Überschuldung…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Energie
    • Umwelt
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Pilotprojekt "hebammengeleiteter Kreißsaal"

    Medienbericht über Pilotprojekt am Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach, Betreuung der Frauen bei der Geburt durch die…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Behandlungsfehler-Begutachtung der MDK-Gemeinschaft - Jahresstatistik…

    Fachärztliche Gutachten des Medizinischen Diensts der Krankenversicherung (MDK) zu vermuteten Behandlungsfehlern im…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Wiedereinstiegskurse für Ärztinnen und Ärzte

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über Anzahl der Plätze,…

    Thema:
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Wirtschaft und Finanzen
    • Wissenschaft und Technologie
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Initiative Telemedizin-Assistenz

    Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über die Unterstützung von…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    • Regionen und Städte
    • Verkehr
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie
  • Transparenz-Informationen

    Landesrahmenvereinbarung Prävention

    Unterzeichnung der Landesrahmenvereinbarung Prävention im Juli 2016, durchgeführte Maßnahmen, Ziele, Ergebnisse und…

    Thema:
    • Gesundheit
    • Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Nahrungsmittel
    Datenformate:
    • PDF
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    Letzte Änderung:
    18.06.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie