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    Wahlen in Frankreich

    Wahlergebnis der französischen Parlamentswahlen in der Partnerregion Burgund und Bewertung, Auswirkung auf die…

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    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    20.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Ergebnisse der Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024

    Auswertung der Ergebnisse in den Mitgliedsstaaten sowie insbesondere in Rheinland-Pfalz, Zeitplan bis zur…

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    18.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Europawahl in der Partnerregion Mittelböhmen

    Wahlergebnis der Europawahl am 9. Juni 2024 in Mittelböhmen und Wahlbeteiligung, insbesondere hinsichtlich der…

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    • Internationale Themen
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    Letzte Änderung:
    18.07.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Regulierung von sozialen Medien für Jugendliche in Rheinland-Pfalz

    Forderung der dänischen Premierministerin nach einer Anhebung des Mindestalters zur Nutzung von sozialen Medien,…

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    Letzte Änderung:
    11.07.2024
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    • Regionen und Städte
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    Letzte Änderung:
    27.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab,…

    Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR;
    Berichtersta…

    Thema:
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    • Bildung, Kultur und Sport
    • Regierung und öffentlicher Sektor
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    17.11.2023
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Türkei-Wahlen: Ergebnisse im Türkischen Generalkonsulat Mainz

    Wahlergebnis des ersten und zweiten Wahlgangs in Mainz und international zur Präsidentschaftswahl der Türkei sowie…

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    17.07.2023
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    Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den…

    Bundesrechtliche Regelung zu hybriden oder digitalen Mitgliederversammlungen, technische Umsetzung als…

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    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Bildung, Kultur und Sport
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
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    04.04.2023
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    Europäische Grundsatzrede von Kanzler Olaf Scholz

    Grundsatzrede zur Zukunft der Europäischen Union am 29. August 2022 in Prag u.a. zur Ostererweiterung und zu…

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    13.12.2022
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    Reform des Europäischen Wahlrechts

    Annahme des Vorschlags zur Reform des Europäischen Wahlrechts durch das Europaparlament am 3. Mai 2022, Einführung…

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    24.06.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    Das Spiel mit Menschenleben an der polnisch-ukrainischen Grenze

    Zahl der Flüchtlinge in der Grenzregion, Aufnahmekapazität und Vorkehrungen zur Aufnahme in Rheinlandpfalz,…

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    06.05.2022
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    Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien
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    EU-Hilfe für Polen bei der Verteidigung der EU-Außengrenze

    Unterstützung der EU für Polen hinsichtlich der illegalen Einwanderung an der Grenze zu Weißrussland, Position von…

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    06.05.2022
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    Will Weißrussland die EU durch illegale Einwanderung destabilisieren?

    Erkenntnis zum Vorwurf der Destabilisierung der EU durch illegale Einwanderung seitens Weißrussland, Aufenthalt der…

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    Letzte Änderung:
    23.01.2022
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