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  • Transparenz-Informationen

    Strafvollstreckungsordnung (StVollstrO)

    • Normen:StVollstrO;StVollstrO RP;VVRP-455000-JM-20110714-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    02.09.2024
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
  • Transparenz-Informationen

    Festsetzung der aus der Staatskasse zu gewährenden Vergütung

    • Normen:VV DEU RP 20050705 5650 - 1 - 3;VVRP-342000-JM-20050705-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    24.11.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verfahren nach der Vertretungsordnung Justiz

    • Normen:VV DEU RP 19880718 5002 - 1 - 3/88;VVRP-5002-1-3-88-JM-SF
    Datenformate:
    Letzte Änderung:
    27.10.2023
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verjährung bzw. Ruhen der Verjährung bei Vergewaltigung und schwerem…

    Änderung der Vorschriften zur Hemmung der Verjährung bei Fällen von Vergewaltigung oder schwerem sexuellen…

    Thema:
    • Bevölkerung und Gesellschaft
    • Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
    • Regierung und öffentlicher Sektor
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    14.01.2019
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium der Justiz
  • Transparenz-Informationen

    Verjährung nicht bezahlbarer Mehrarbeit

    Verfall unbezahlbarer Mehrarbeitsstunden von Polizisten zum Jahresende, Abbau von Mehrarbeitskonten;…

    Thema:
    • Wirtschaft und Finanzen
    Datenformate:
    • PDF
    • HTML
    Letzte Änderung:
    04.10.2018
    Verantwortliche Stelle:
    Ministerium des Innern und für Sport