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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)


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Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (bis Mai 2021)

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Coronavirus

a) Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. b) Der Ministerrat nimmt den „Entwurf einer Dritten Landesverordnung zur Änderung der Zehnten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (10. CoBeLVO)“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vorbehalten. c) Der Ministerrat nimmt den „Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen sowie zu Besuchs- und Ausgangsrechten in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach den §§ 4 und 5 des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vorbehalten. d) Der Ministerrat nimmt den „Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen und anderer Einrichtungen sowie von Berufsbildungs- und Berufsförderungswerken“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vorbehalten. e) Der Ministerrat nimmt den „Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Schlachthöfen, Zerlegebetrieben und fleischverarbeitenden Betrieben“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. Änderungen bleiben dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie vorbehalten.


Letzte Änderung
13.09.2022
Veröffentlicht am
13.09.2022
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