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Arbeitsprogramm der Kommission für 2017 - Bewertung aus Sicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz

1. Der Ministerrat nimmt die Vorlage „Arbeitsprogramm der Kommission für 2017 - Bewertung aus Sicht der Landesregierung Rheinland-Pfalz“ zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, die Bewertung dem Landtag entsprechend Ziffer III.5.c der Vereinbarung zwischen Landtag und Landesregierung gemäß Art. 89b der Landesverfassung über die Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung zu übersenden.


Letzte Änderung
13.09.2022
Veröffentlicht am
13.09.2022
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