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Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2021
Rechtsentwicklung im Jahr 2021, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.02.2023Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Sechzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.07.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Schöffen im Strafprozess - besteht Bedarf zu Rechtsänderungen?
Mögliche Änderung der Höchstaltersgrenze; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.06.2022Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2020
Rechtsentwicklung im Jahr 2020, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf Fünfzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung (mit Begründung)
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
22.06.2022Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Anlage: Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landeserschwerniszulagenverordnung (LEZulVO)
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Gesetzentwürfehier: Entwurf einer…
Erweiterung der Freistellungsmöglichkeiten für Beamte zur Betreuung von Kindern z. B. wegen pandemiebedingter…
Thema:
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
21.06.2021Verantwortliche Stelle:
Staatskanzlei -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2019
Rechtsentwicklung im Jahr 2019, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
23.01.2022Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2018
Rechtsentwicklung im Jahr 2018, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
08.01.2021Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Prüfung der Altershöchstgrenze bei Schöffen
Diskussion auf der Herbstkonferenz der Justizminister im November 2018 über die Altersgrenze für Schöffen, Haltung…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
05.02.2019Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bericht über die Beamtenversorgung im Jahr 2017
Rechtsentwicklung im Jahr 2015, Anzahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger, Versorgungsausgaben,…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
25.09.2018Verantwortliche Stelle:
Landesregierung Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Zusätzlich 2 x 2 Prozent mehr Geld für Beamte
Erhöhung der Besoldung der Beamten und Richter um zwei Prozentpunkte über den Tarifsteigerungen zum 1. Juli 2019…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
29.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entschädigungsfälle im Zuge des Urteils zu altersdiskriminierender…
Zahl anspruchsberechtigter Beamter, erhobene Widersprüche, abgelehnte Widersprüche, Informationsweitergabe über…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
01.06.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der…
Änderung der Mutterschutzverordnung: Anpassung der Regelung des Mutterschutzes für Beamte an die Regelungen für…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
12.01.2018Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Geplatzter Prozess um das Aktionsbüro Mittelrhein: Richter bot…
Möglichkeit zur freiwilligen Lebensarbeitszeitverlängerung der Richter, entsprechender Gesetzentwurf der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
04.07.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Justiz -
Transparenz-Informationen
Bundesverfassungsgericht erklärt Regelung im rheinland-pfälzischen…
Az. 2 BvL 1/10: Wartefrist für Beamte oder Richter, denen ein Amt ab den Besoldungsgruppen B 2 oder R 3 übertragen…
Datenformate:
- HTML
Letzte Änderung:
15.03.2017Verantwortliche Stelle:
Ministerium der Finanzen -
Transparenz-Informationen
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes…
Aktuell gilt für Beamtinnen und Beamte des feuerwehrtechnischen Dienstes, die außerhalb der Feuerwehr und der…
Thema:
- Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit
- Regierung und öffentlicher Sektor
- Wirtschaft und Finanzen
Datenformate:
Letzte Änderung:
29.01.2025Verantwortliche Stelle:
Ministerium des Innern und für Sport -
Transparenz-Informationen
Sozialhilfe 2017
Mit der Statistik werden regelmäßig umfassende Informationen über die sozialen und finanziellen …
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Sozialhilfe am 31. Dezember 2016 - Hilfe zum Lebensunterhalt,…
Mit der Statistik werden regelmäßig umfassende Informationen über die sozialen und finanziellen Auswirkungen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz -
Transparenz-Informationen
Sozialhilfe am 31. Dezember 2015. Hilfe zum Lebensunterhalt,…
Mit der Statistik werden regelmäßig umfassende Informationen über die sozialen und finanziellen Auswirkungen des…
Thema:
- Bevölkerung und Gesellschaft
Datenformate:
Letzte Änderung:
20.06.2023Verantwortliche Stelle:
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz